01.12.2013 20:15:00

Rheinische Post: Kommentar / Mosaiksteine fügen sich zum Koalitionsbild = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf (ots) - Der beispiellose Verzicht auf eine öffentlich im Koalitionsvertrag nachlesbare Ressortverteilung kann der künftigen Regierung und insbesondere der SPD als Verursacherin noch böse auf die Füße fallen. Die FDP ist nicht allein wegen fragwürdiger Positionierungen in der Schlussphase des Wahlkampfes aus Regierung und Parlament geflogen. Sie hat im Bündnis mit der Union am Anfang die Fehler gemacht, von denen sie sich in nahezu allen nachfolgenden Umfragen nicht mehr erholte. Die Mosaiksteine gruppieren sich zwar allmählich zu einem immer präziseren Bild jener Mannschaft, die Deutschland als große Koalition regieren soll. Doch schon das Wabern um die Frage, ob SPD-Parteichef Sigmar Gabriel nach dem Finanzministerium greifen sollte oder nicht, befördert den Eindruck mangelnder Entschlusskraft. Wenn denn Gabriels Argument stimmen würde, dass Personalentscheidungen nicht von den Inhalten ablenken dürfen, dann müsste die SPD ihre Chancen bei den nächsten Wahlen durch einen Verzicht auf einen Kanzlerkandidaten und ein Schattenkabinett verbessern können. Da ist es schon überzeugender, an den Weihnachtsmann zu glauben.

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