Rheinische Post: Kommentar / Mehr digitales Tempo = Von Reinhard Kowalewsky

Düsseldorf (ots) - Die Landesregierung von NRW muss sich an ihrem eigenen Anspruch messen lassen: Das bevölkerungsreichste Bundesland muss Vorreiter bei der Digitalisierung sein, um anspruchsvolle Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten. Gemessen an diesem von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verkündeten Ziel ist es unbefriedigend, wenn sich das Bauministerium beim Ausbau der Datenautobahnen praktisch für unzuständig erklärt. Leerrohre für Glasfaserleitungen werden nicht standardmäßig bei neuen oder sanierten Straßen eingezogen, entsprechende Vorgaben für Neubauten sollen nicht in die neue Bauordnung. Was ist zu tun? Wenn die EU es schon ab 2017 zur Pflicht in ganz Europa macht, dass in neue Gebäude Glasfaserleitungen oder Leerrohre kommen, sollte NRW dies schon jetzt tun. Außerdem muss das Land über die Prioritäten im Haushalt nachdenken: Es reicht nicht, nur auf die Bundeszuschüsse für den Ausbau schneller Online-Anschlüsse zu warten. NRW muss auch selber mehr Geld in die digitale Zukunft investieren.

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