Rheinische Post: Kommentar / Der Wert eines guten Arbeitsmarktes = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf (ots) - Als Kanzlerin Merkel vor neun Jahren ihre erste Neujahrsansprache hielt, nannte sie als "Problem Nr.1" die "erschreckend" hohe Arbeitslosigkeit. Ein Jahr zuvor war die von Rot-Grün beschlossene Hartz-IV-Reform gestartet. Sie sollte den Arbeitsmarkt vom Kopf auf die Füße stellen und Grundlage des Job-Wunders werden. Zehn Jahre nach dem Start der Reformen ist Deutschland an einem Wendepunkt angekommen. Die große Koalition entschärft mit der Rente ab 63, dem Mindestlohn und den Plänen zur Abmilderung der Hartz-Gesetze die eigenen, weltweit bewunderten Reformen. Aktuell mag man sich das leisten können: Die deutsche Wirtschaft erweist sich trotz anhaltender Schwäche des Euro-Raums als robust, die gute Lage am Arbeitsmarkt füllt die Sozialkassen, die niedrigen Zinsen und der gesunkene Ölpreis helfen den Unternehmen. Doch wehe, wenn sich diese Faktoren ändern. Dann stehen den verwöhnten Deutschen scharfe gesellschaftliche Auseinandersetzungen über den Abschied von Privilegien ins Haus. Im Jahr der internationalen Krisen geht Merkel in ihrer Neujahrsansprache kurz auf den Arbeitsmarkt ein und betont den Wert, den eine hohe Beschäftigung hat. Den sollte diese Regierung mehr achten.

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