31.07.2016 22:47:40
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Rheinische Post: Köln: Richter trafen die richtige Entscheidung Kommentar Von Detlev Hüwel
Düsseldorf (ots) - Wer die Bilder von der gestrigen Kundgebung am
Kölner Rheinufer gesehen hat, den beschleichen arge Zweifel, ob die
türkischen Mitbürger bei uns wirklich so integriert sind, wie das vor
allem linke deutsche Politiker gern beteuern. Zumindest ein Teil
lehnt unser westliches Wertesystem ab. Das ist unschwer daran zu
erkennen, dass sie den türkischen Präsidenten Erdogan als Helden der
Demokraten feiern, obwohl er die demokratischen Rechte in seinem Land
derzeit mit Füßen tritt und seine Kritiker mit aller Härte verfolgen
lässt. Bei seinen Deutschland-Besuchen hat Erdogan die hier lebenden
Türkischstämmigen aufgerufen, ihre Eigenart zu bewahren und sich nur
ja nicht zu assimilieren. Möglicherweise hätte er diese Aufforderung
bekräftigt, wenn er sich gestern hätte zuschalten können. Das
allerdings wäre kein ausreichender Grund für ein Verbot. Wohl aber
mussten die Gerichte aller drei angerufenen Instanzen davon ausgehen,
dass sein Erscheinen auf den Großleinwänden die Stimmung angeheizt
und möglicherweise zur Radikalisierung beigetragen hätte. Insofern
haben die Richter richtig entschieden, als sie die Zuschaltung per
Satellit untersagten.
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