Rheinische Post: Frieden schaffen mit Waffen Kommentar Von Michael Bröcker

Düsseldorf (ots) - Bundespräsident Joachim Gauck hat mit seiner Forderung, den "Einsatz militärischer Mittel nicht von vorneherein zu verwerfen", einen Sturm des Protests ausgelöst. Dabei hätte er ruhig schärfer formulieren können. Denn der Einsatz militärischer Mittel kann auch die einzige Lösung in einem Konflikt sein. Etwa im Nordirak. Mit dem Ziel des globalen Dschihadismus schlachten die IS-Brigaden seit Wochen nachweislich Menschen ab. Sie dokumentieren diese Gräueltaten für jeden sichtbar im Internet. Ob dies nun formal ein Völkermord ist oder (noch) nicht, mögen Juristen diskutieren. Die Politiker des Westens können nicht zusehen. Die USA haben mit Lufteinsätzen den Vormarsch der Kämpfer gestoppt. Zu Ende ist er noch nicht. Deutschland sollte sich nun rasch für ein koordiniertes EU-Hilfsprogramm einsetzen, das die Lieferung von Waffen beinhaltet. Es geht nicht um hochintelligente Waffensysteme. Den Kurden könnten in der bevorstehenden Schlacht um Erbil Gewehre, Munition und Panzerabwehrsysteme helfen. Die große Koalition hat eine Ära der aktiven Außenpolitik begonnen. Wenn sie es ernst meint, muss sie eingreifen. Politik nach dem Pazifisten-Motto "Frieden schaffen ohne Waffen" beeindruckt die IS nicht.

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