07.11.2020 12:58:38
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'Querdenken'-Demo in München: Beschwerde gegen abgelehnten Eilantrag
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die Organisatoren einer von der Stadt München untersagten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen haben beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Beschwerde eingelegt. Das sagte ein Sprecher des Gerichtshofs am Samstag. Die Kundgebung der "Querdenker"-Bewegung mit 120 000 Teilnehmern war am Sonntag auf der Theresienwiese geplant. Eine Entscheidung über die Beschwerde wurde noch im Laufe des Samstags erwartet.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid des Verwaltungsgerichts München. Das hatte zuvor das von der Stadt ausgesprochene Verbot bestätigt und einen Eilantrag der Veranstalter abgelehnt. Das Gericht verwies dabei auf das Infektionsschutzgesetz. Angesichts der Erfahrungen vergangener Versammlungen von "Querdenker"-Gruppen, der hohen Teilnehmerzahl und der ausdrücklichen Forderung "Keine Abstände, keine Masken" sei mit Corona-Infektionen zu rechnen, so die Richter des Verwaltungsgerichts.
Die "Querdenken"-Bewegung protestiert seit Monaten gegen die Corona-Maßnahmen. Auch geplante tägliche Versammlungen in der kommenden Woche waren von Stadt München verboten worden. Auch ein Eilantrag dagegen wurde vom Verwaltungsgericht abgelehnt./fvl/reu/DP/zb

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