Putin: Massenverbrechen an russischstämmigem Volk im Donbass

MOSKAU (dpa-AFX) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einer Fernsehansprache trotz fehlender Beweise von einem Massenverbrechen am russischstämmigen Volk in der Ostukraine gesprochen. "Die sogenannte zivilisierte Welt zieht es vor, den von Kiew begangenen Genozid im Donbass zu ignorieren", sagte Putin am Montagabend in Moskau. Vier Millionen Menschen seien betroffen.

Der Kremlchef hatte bereits am vergangenen Dienstag bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz im Zusammenhang mit dem Donbass das Wort "Genozid" verwendet.

Scholz ließ diese Behauptung zunächst unwidersprochen. Wenig später widersprach er Putins Darstellung aber deutlich: "Das ist ein heftiges Wort. (...) Es ist aber falsch." Scholz' Äußerung hatte breite Kritik in der russischen Führung hervorgerufen.

Nach der Definition der Vereinten Nationen (UN) liegt ein Genozid etwa vor, wenn "eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe in Teilen oder ganz zerstört" wird.

Die USA hatten Russland zuletzt beschuldigt, möglicherweise den Vorwurf des Völkermordes als Vorwand für eine Invasion der Ukraine nutzen zu wollen. Der Kreml hatte Angriffspläne immer vehement dementiert./haw/DP/he