30.05.2014 17:14:50
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Portugals Regierung übersteht sechsten Misstrauensantrag
LISSABON (dpa-AFX) - Die portugiesische Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho hat einen weiteren Misstrauensantrag der linken Opposition überstanden. Die Abgeordneten im Parlament wiesen am Freitag mit 123 zu 89 Stimmen eine Ablösung der Mitte-Rechts-Regierung zurück. Der von den Kommunisten (PCP) eingereichte Misstrauensantrag war bereits der sechste, dem sich Passos Coelho seit seinem Amtsantritt vor knapp drei Jahren stellen musste.
Die PCP hatte den Antrag damit begründet, dass die Sparpolitik zu einer Verarmung weiter Teile der Bevölkerung geführt habe. Zudem sei die Regierung "gesellschaftlich isoliert" und könne sich bei den Wählern nicht mehr auf eine Mehrheit stützen. Die Sozialisten, der Linksblock und die Grünen unterstützten den Antrag. Die Mitte-Rechts-Parteien der Koalition stimmten geschlossen dagegen.
Portugal war 2011 von der EU und dem Weltwährungsfonds (IWF) mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro vor einem drohenden Staatsbankrott bewahrt worden. Vor zwei Wochen verließ das Land den Rettungsschirm und steht finanziell wieder auf eigenen Beinen./hk/DP/he
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