Pistorius sieht Verteidigungsausgaben als 'Herausforderung'

SAARLOUIS (dpa-AFX) - Nach dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen sieht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius für die künftige Finanzierung der Bundeswehr weiteren Handlungsbedarf. "Das Sondervermögen wird Stand jetzt bis Ende des Jahres komplett gebunden sein", sagte der SPD-Minister nach einem Truppenbesuch in Saarlouis. "Und wir werden dann weitersehen, woher weiteres Geld kommt".

Pistorius verwies darauf, dass in der Finanzplanung der Bundesregierung für das Jahr 2028 rund 80 Milliarden Euro vorgesehen seien. "Davon gehe ich aus als Sockel, weil wir weitere Finanzierungen bis dahin auf den Weg bringen müssen für Beschaffung und für Infrastrukturen." Er fügte hinzu: "Das bleibt eine große, zentrale Herausforderung."

Schuhe drücken an vielen Stellen

Die Frage, wo die Bundeswehr der Schuh drücke, sei so nicht zu beantworten: "Die richtige Fragestellung wäre wahrscheinlich: An wie vielen Schuhen drückt es wie? Weil in der Tat die Lücken, die gerissen worden sind - das kann man gar nicht oft genug betonen - sind durchaus beachtlich." Es fehle nicht nur an Geld für große Systeme, sondern auch für kleine Systeme und für die Infrastruktur bis hin zu den Munitionsdepots überall in Deutschland: "Wir arbeiten an einer Beschleunigung mit dem Geld, was zur Verfügung steht."

Pistorius sagte, die Gespräche innerhalb der Bundesregierung über zusätzliche Militärhilfe für die Ukraine über die bereits verplanten 7,5 Milliarden Euro hinaus verliefen "sehr erfolgversprechend". Dabei geht es unter anderem um mögliche Ersatzteillieferungen. "Ich kann sagen, dass wir vermutlich bis Ende der Woche eine Entscheidung haben und dann reden wir über einen namhaften 100 Millionen-Euro-Betrag", sagte Pistorius.

Im Juli hatte sich Pistorius verärgert über den Verteidigungshaushalt für das Jahr 2025 geäußert. "Ja, ich habe deutlich weniger bekommen, als ich angemeldet habe. Das ist ärgerlich für mich, weil ich bestimmte Dinge dann nicht in der Geschwindigkeit anstoßen kann, wie es Zeitenwende und Bedrohungslage erforderlich machen", hatte er gesagt. Im September hatte der Bundestag dann beschlossen, dass der Wehretat von 51,95 Milliarden Euro (2024) auf 53,25 Milliarden Euro steigen soll. Der Wirtschaftsplan zum sogenannten Sondervermögen sieht weitere Ausgaben in Höhe von 22 Milliarden Euro vor. Insgesamt stünden damit rund 75 Milliarden Euro für die Sicherheit und die Verteidigung zur Verfügung, sagte Pistorius im Bundestag./rtt/DP/jha