Pistorius in Asien: Gemeinsam für Sicherheit und Frieden

MANILA (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius baut die militärische Zusammenarbeit mit Asien aus und verweist dabei auf gemeinsame Interessen. Nach dem Beitritt Deutschlands zum UN-Kommando (UNC) für die Überwachung des Waffenstillstands auf der koreanischen Halbinsel sagte der SPD-Politiker am Sonntag auf den Philippinen den Abschluss einer militärpolitischen Vereinbarung für Ausbildungshilfe und Rüstungskooperationen bis zum Jahresende zu.

Möglich sei Zusammenarbeit in der Luftverteidigung, der Küstenverteidigung "und möglicherweise die Beschaffung von Transportflugzeugen", sagte Pistorius, der seinen Amtskollegen Gilberto Teodoro traf. Beide sagten, auch Menschenrechte seien Thema der Gespräche gewesen.

Deutschland will das Engagement in Asien verstärken. Das Bundeskabinett hatte dazu 2020 Leitlinien zur Politik Deutschlands im Indopazifik-Raum verabschiedet. Militärische Zusammenarbeit ist einer der Punkte, die Gestalt annahmen. So besuchte Pistorius zum Auftakt seiner Reise die Deutsche Marine, die sich vor Hawaii am weltweit größten Seemanöver Rimpac mit zwei Schiffen beteiligt. Erstmals haben Soldaten der Luftwaffe an einer Übung in Japan teilgenommen. Mitte des Monats werden deutsche Soldaten und Kampfflugzeuge zum Training in Indien sein, auch eine Premiere. Langsamer kommen dagegen die Rüstungskooperationen mit den neuen Partnern im Indopazifischen Raum voran. Ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz ist in der Mache, lässt aber auf sich warten.

China und die Philippinen: Immer wieder Zwischenfälle

Die Regeln und Ziele der Zusammenarbeit mit den Philippinen sollen in einer militärpolitischen Vereinbarung bis Ende des Jahres festgelegt werden, womöglich bis Oktober, sagte Pistorius nach Gesprächen Teodoro. Zwischen dessen Land und China kam es in den vergangenen Jahren im 3,5 Millionen Quadratkilometer großen Südchinesischen Meer immer wieder zu Zwischenfällen.

Neben geopolitischen Fragen geht es um Fischgründe, Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas sowie die Freiheit des unbehinderten Seeverkehrs. China reklamiert praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich, was der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag zurückgewiesen hat. Die USA und Chinas Nachbarn werfen Peking eine zunehmende Militarisierung der Region vor.

"Es gibt nur eine Ursache für den Konflikt im Südchinesischen Meer", sagte Teodoro am Sonntag. "Es sind Chinas illegale und einseitige Versuche, sich die meisten Teile, wenn nicht gar alle, des Südchinesischen Meers anzueignen." Sein Land setze auf die Zusammenarbeit mit anderen Staaten auf der Grundlage internationaler Regeln. Er sagte: "Die Philippinen provozieren China nicht. Wir sind nicht auf Krieg aus."

Pistorius an der Grenze zu Nordkorea

Pistorius war zuvor in Südkorea und dort bis an die Grenzlinie zum verfeindeten Nordkorea gefahren, wo das UN-Kommando (UNC) ein Aufflammen der Gewalt verhindern soll. Deutschland ist nun 18. Mitgliedsstaat. Das Bemühen um Transparenz und die Verhinderung einer Eskalation in der Lage sei "durchaus beklemmend und beeindruckend zugleich", sagte Pistorius im Grenzgebiet.

"Wir wurden fotografiert von der nordkoreanischen Seite. Wir haben die nordkoreanische Seite fotografiert", sagte er. Soldaten der anderen Seite seien etwa 50 Meter entfernt gewesen."Für jemand, der die deutsch-deutsche Grenze noch kennt, tun sich viele Assoziationen auf und gleichzeitig ist es doch sehr viel anders, weil es gibt diese Pufferzone, was wir ja alles aus der deutsch-deutschen Geschichte nicht kennen."

Russland und Nordkorea arbeiten militärisch zusammen

Nordkorea baute in den vergangenen zwei Jahren seine Raketentests deutlich aus und verschärfte die Rhetorik gegen die USA und Südkorea. Machthaber Kim Jong Un rief mehrfach zu verstärkten Kriegsvorbereitungen auf. Und Nordkorea hat mit Russland eine neue militärische Zusammenarbeit begonnen, die unmittelbare Folgen für den weiteren Verlauf des Krieges in der Ukraine haben kann.

Sicherheit und die Stabilität im Indopazifik stünden in engem Zusammenhang mit Europa, sagte Pistorius am Sonntag in Manila. "Das ist eine Erkenntnis, die noch nicht überall, auch in Europa, angekommen ist. Deswegen immer ja auch mal gefragt wird: Warum fahren wir da überhaupt hin? Warum nehmen wir an diesen Übungen teil?", sagte Pistorius. "Das, was wir hier tun, ist richtig und notwendig, um unser aller Stabilität und Sicherheit auch in Zukunft zu gewährleisten."/cn/DP/he