Pistorius: Deutschland prüft Leopard-Bestände für mögliche Lieferung

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Bestandsprüfung von Leopard-Kampfpanzern bei den deutschen Streitkräften und in der Industrie veranlasst. Es handle sich dabei um eine vorsorgliche Maßnahme und nicht um eine Vorentscheidung für die Lieferung solcher Kampfpanzer an die Ukraine, wie Pistorius nach einem Treffen der Verteidigungsminister der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein sagte. Die Bundesregierung werde eine Entscheidung über den Leopard in Abstimmung mit den Partnern so bald wie möglich fällen.

"Angesichts der Gesamtsituation eines Krieges, der jetzt schon fast ein Jahr dauert, sind alle Pro und Kontra sehr sorgfältig abzuwägen. Diese Entscheidung wird von vielen Alliierten, das ist sehr deutlich geworden in den Gesprächen, ausdrücklich geteilt. Es gibt aber auch natürlich die anderen. Wir können alle heute noch nicht sagen, wann eine Entscheidung und wie die Entscheidung aussehen wird zum Leopard", sagte Pistorius vor der Presse.

Er habe aber die Prüfung der Leopard-Bestände in Auftrag gegeben, damit er dann, wenn eine Entscheidung getroffen worden ist, ob nun in einer oder zwei Wochen oder in einem Tag, in der Lage sei, auch schnell handeln zu können. "Das ist kein Präjudiz. Das ist schlicht und ergreifend Vorbereitung auf einen Tag, der möglicherweise kommen mag. Dann wären wir sofort handlungsfähig und könnten innerhalb kürzester Zeit die Unterstützung liefern", sagte Pistorius. "Wir bereiten uns vor für den Fall der Fälle."

Er betonte zudem, dass Deutschland Partnerländern nicht im Wege stünde, wenn diese vorbereitend an dem Panzer ausbilden wollten. Die Frage nach einer deutschen Exportgenehmigung von Leopard-Panzern, die von Deutschland als Herstellerland gewährt werden müsste, sei "diskutiert, aber nicht entschieden worden", sagte Pistorius. Grundsätzlich sei aber eine weitere Unterstützung der Ukraine sinnvoll, besonders bei der Luftverteidigung.

Auf die Frage, ob Deutschland fürchte, dass Russlands Präsident Wladimir Putin seine Maßnahmen auf Deutschland ausweiten werde, falls die die Kampfpanzern geliefert würden, sagte Pistorius auf englischer Sprache: "Das befürchten wir nicht. Wir fürchten uns vor gar nichts."