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Ursula Langstrumpf, Kommentar zum EU-Halbleitergesetz von Stefan

Reccius

Frankfurt (ots) - EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat eine auf den

ersten Blick sehr einfache Rechnung aufgestellt. Sie will, dass Europas

Chiphersteller zu einem Global Player werden und ihren Weltmarktanteil bis 2030

von unter 10 Prozent auf 20 Prozent verdoppeln. "Da wir aber wissen", dozierte

von der Leyen, "dass sich die Nachfrage auf dem Weltmarkt in dieser Zeit

verdoppeln wird, müssen wir unsere Anstrengungen im Grunde vervierfachen." 2 mal

2 macht 4: Mit den Grundrechenarten kennt sich von der Leyen jedenfalls besser

aus als Pippi Langstrumpf.

Kreativer ist von der Leyen derweil mit ihrem Versuch, sich die Chipwelt zu

machen, widdewidde wie sie ihr gefällt. Die EU-Kommission will um die 45 Mrd.

Euro mobilisieren - wohlgemerkt an öffentlichen und privaten Investitionen. Es

handelt sich also nicht um ein pu­res Subventionsprogramm, auch wenn Brüssel mit

Staatshilfen von bis zu 100 Prozent für neuartige Chipfabriken winkt und für

sein Vorhaben sogar bislang sakrosankte Beihilferegeln schleift. Dieser Ansatz,

öffentliche Mittel als Hebel für und nicht anstelle von privatem Kapital

einzusetzen, ist zu begrüßen.

Allerdings relativiert dieser Umstand die kolportierten Summen, beispielsweise

im Vergleich zum gleichgerichteten Vorhaben der US-Regierung. Die Parallelen

sind offenkundig: So hat sich die EU-Kommission bei der geplanten Überwachung

von Lieferketten die US-Regierung zum Vorbild genommen. Bei den Summen kann sie

allerdings nicht Schritt halten: Washington hat 52 Mrd. Dollar ins Schaufenster

gestellt - allein aus der Staatskasse und für einen halb so langen Zeitraum.

Nicht nur die USA und Subventionsweltmeister wie China, Taiwan und Südkorea

jonglieren im Wettrüsten um die begehrten Kleinstbauteile mit astronomischen

Summen, sondern auch Investoren und Konzerne. Weltmarktführer Intel hat

angekündigt, je 20 Mrd. Dollar in neue Chipwerke in Ohio und in der EU zu

stecken. Auf amerikanischem Boden werden Chiphersteller bis 2025

zusammengenommen mindestens 80 Mrd. Dollar investieren, wie die US-Regierung

stolz mit Verweis auf den Branchenverband zu berichten weiß. Und TSMC aus Taiwan

steckt binnen drei Jahren 100 Mrd. Dollar in den Ausbau der Produktion.

Angesichts solcher Summen nimmt sich der European Chip Act geradezu bescheiden

aus. Von der Leyen hat sich mit dem Vorhaben aus guten Gründen gesputet. Damit

die europäische Schlüsselindustrie nicht bloß in ihrer Vorstellung aufblüht,

muss sich nun zeigen, dass die Strategie ein Vielfaches an privatem Kapital

mobilisieren kann.

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