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Börsen-Zeitung: Warten auf Weihnachten, Kommentar zur Konjunktur von

Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Schwach, trübe, düster: Wer gestern auf die

Nachrichtenticker blickte, um zu erfahren, wie es derzeit um die

Konjunktur in der Währungsunion steht, der konnte den Eindruck

gewinnen, dass in Euroland nichts mehr wächst - außer Frankreichs

Defizit und Italiens Schuldenquote. Für diese fast schon resignative

Wahrnehmung ist nicht zuletzt die neue EU-Kommission verantwortlich.

Denn die ist mit der Ansage gestartet, die Lage nicht schönzureden.

Ganz im Gegenteil: Auch gestern bekräftigten EU-Kommissar Pierre

Moscovici und EU-Vizepräsident Jyrki Katainen, dass sich Europa

wirtschaftlich "viel zu langsam" erhole und dass es deshalb notwendig

sei, umgehend alle Kräfte zu bündeln - schließlich sei dies ja die

"Kommission der letzten Chance". Das klingt nach Alarmstufe. Um

Missverständnissen vorzubeugen: Na klar, es ist gut, wenn Politiker

ihre Lagebeurteilungen nicht aufhübschen und sich in die Pflicht

nehmen, Abhilfe zu schaffen. Allerdings müssen sie dann auch die

hohen Erwartungen erfüllen, die sie aufbauen.

Beispiel eins: Moscovici und Katainen wiederholen derzeit

gebetsmühlenartig, dass neben strukturellen Reformen und dem

anvisierten Investitionsprogramm eine solide und glaubwürdige

Haushaltspolitik spielentscheidend dafür ist, dass Euroland wieder

wirtschaftlich auf die Füße kommt. Als gemeinsame Hüter des

Stabilitätspakts muss das finnisch-französische Duo nun aber auch den

Mut haben, sich Ende November mit Paris und Rom anzulegen - erst

recht nach den gestrigen Prognosen für das französische und

italienische Wachstum. Leider haben kürzliche Erklärungen Katainens

den Verdacht befördert, dass er den Konflikt vermeiden will - auch um

den Preis schwindenden Vertrauens in den runderneuerten Pakt.

Beispiel zwei: Die Mitglieder der neuen EU-Kommission werden nicht

müde, immer wieder die Bedeutung des kurz vor Weihnachten geplanten

300-Mrd.-Euro-Investitionsprogramms hervorzuheben. Keine Frage,

einiges spricht dafür, dass sich Investments beleben lassen, wenn

Banken statt Behörden staatliche Hilfen durchleiten und sich dabei

neuer Finanzinstrumente bedienen, die den Einsatz vermehren, statt

ihn zu verausgaben. Insofern kann das Programm viel Gutes wirken. Die

Überhöhung der Initiative als Lösung der zentralen Probleme indes

läuft Gefahr, die Erwartungen zur Weihnachtszeit bitter zu

enttäuschen. Denn es wäre ja zu schön, wenn das nötige Kleingeld für

Investitionen das Wichtigste wäre, was derzeit Europas Wirtschaft

fehlt.

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