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Börsen-Zeitung: Das Wunder von Brüssel, Kommentar zur

EU-Bankenabwicklung von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Irgendwann nachts muss ein Wunder geschehen

sein. Denn bevor die Unterhändler von EU-Parlament, EU-Kommission und

nationalen Regierungen vorgestern um 15 Uhr zusammenkamen, um sich

über den künftigen Umgang mit Pleitebanken zu verständigen, waren sie

voll Hohn und Verachtung für die aus ihrer Sicht unzureichenden

Angebote der anderen Seite: zu umständlich, zu politisch. Als sie

dann aber eine (durchwachte) Nacht später um 7.15 Uhr

auseinandergingen, lobten sie den erzielten Kompromiss über den

grünen Klee: effektiv, einfach, europäisch.

Das EU-Parlament jubelt darüber, dass es ihm gelungen ist, ein

Dutzend kleiner Änderungen durchzusetzen. Wirklich gravierende

Korrekturen gegenüber dem harsch kritisierten Vorschlag der

Regierungen gibt es aber eigentlich nur beim Tempo, mit dem nationale

Bankabgaben vergemeinschaftet werden. Die nationalen Regierungen

wiederum müssen sich fragen lassen, warum sie diese Beschleunigung

hartnäckig blockiert haben, obwohl es sich nicht um Geld ihrer

Steuerzahler handelt, sondern heimischer Banken. Die vorgebrachten

Argumente haushaltspolitischer Souveränität waren von vornherein

zweifelhaft - und sind es nun mehr denn je.

Die Punkte, die die Hauptbetroffenen - die Banken - am meisten

interessieren, sind die Geschwindigkeit der Einzahlungen und die

Formel, nach der die einzelnen Beiträge berechnet werden. Die Lösung

für Punkt 1 (acht Jahre) liegt seit Wochen auf dem Tisch. Die Lösung

für Punkt 2 ist ausgeklammert - und wird sowieso erst in einigen

Monaten entschieden. Das verstärkt den Eindruck, dass die

Verhandlungen vor allem politisches Kräftemessen waren. Denn viele

Themen, über die bis zuletzt geschachert wurde, sind so kleinkörnig,

dass man im Nachhinein den Kopf geschüttelt hätte, wenn ein

Kompromiss an Fragen gescheitert wäre wie etwa: Ab welcher Summe an

Liquiditätshilfe muss eine Entscheidung im Abwicklungsausschuss in

großer statt in kleiner Runde getroffen werden?

Anders als üblich haben die Beteiligten die Sache fast gegen die

Wand fahren lassen. So knapp war's selten. Es ist der späten Einsicht

der Beteiligten zu verdanken, dass eine längliche Vertagung

verhindert wurde, die die Glaubwürdigkeit der Veranstaltung

Bankenunion untergraben und ausnahmslos allen Beteiligten geschadet

hätte - insbesondere den Banken. Gut, dass, als die Not groß und die

Zeit knapp wurde, doch wieder ein existenzieller Wesenszug der EU

sichtbar wurde: Und sie bewegt sich doch.

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