16.01.2017 20:36:40
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Börsen-Zeitung: Bye bye Nafta, Kommentar zum Freihandel unter Trump
von Sebastian Schmid
Frankfurt (ots) - Die "Freihandelsabkommen vernichten
amerikanische Arbeitsplätze", heizt ein knapp 70-Jähriger einer
Ansammlung von US-Wählern in Reading (Pennsylvania) ein - darunter
"260 Nafta-Opfer". Der knapp 70-Jährige ist jedoch nicht Donald
Trump, und es ist auch keine Szene des Präsidentschaftswahlkampfs
2016. Das genannte Zitat stammt aus dem Jahr 2008 und ist von James
P. Hoffa, Chef der Gewerkschaft Teamsters. Damals überboten sich
Barack Obama und Hillary Clinton im Vorwahlkampf der Demokraten mit
Kritik am Nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta, das unter
Clintons Ehemann in den Neunzigern verabschiedet worden war.
Binnen 100 Tagen, versprach Hillary Clinton im Vorwahlkampf, werde
Nafta neu verhandelt. Obama kündigte seinerzeit knallharte Umwelt-
und Arbeitsrechtsstandards für Mexiko an. Was ist daraus geworden?
Reichlich wenig. Denn als sich die Finanzkrise zuspitzte, die in der
Lehman-Brothers-Pleite gipfelte, verstummte die Kritik am verhassten
Freihandelsabkommen, weil ganz andere Themen nach oben drängten.
Diese langjährige Ruhe um Nafta hat offenbar viele Unternehmen -
darunter die nun bass erstaunten Autobauer - in falsche Sicherheit
gewogen. Der designierte Präsident Trump ist derweil weiterhin als
populistischer Vermarkter seiner selbst unterwegs, und Nafta erweist
sich als dankbares Ziel, auf das die aufgestaute Wut der Amerikaner
gelenkt werden kann. Keilt Trump gegen Nafta, rennt er in der Heimat
längst geöffnete Türen ein.
Seine gestrige Ankündigung eines Einfuhrzolls mexikanischer Waren
in Höhe des US-Körperschaftsteuersatzes von 35 Prozent mag
willkürlich erscheinen. Die Botschaft indes ist klar: Trump will
Nafta - und damit den Freihandel zwischen den USA und Mexiko -
stutzen. Und dieses Projekt könnte er recht zügig in Angriff nehmen.
Ein halbes Jahr dauert es von der schriftlichen, einseitigen
Aufkündigung durch die USA bis zum Abschied aus dem Handelsvertrag.
Verglichen mit den zähen Brexit-Debatten ist das geradezu rasant.
Gut möglich, dass Trumps Regierung kündigt, nur um eine
Neuverhandlung in Gang zu setzen. Die Verhandlungsposition der
Amerikaner wäre dabei extrem stark: 80 Prozent von Mexikos Exporten
gehen in die USA. Die Aufkündigung entspräche fast einem Abschied mit
Ansage. Zwar wäre es das erste gekündigte US-Handelsabkommen binnen
150 Jahren. Trump hat indes mehrfach gezeigt, dass er sich nicht
scheut, mit Traditionen zu brechen. "Bye Bye Nafta" könnte es
schneller heißen als gedacht.
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