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Börsen-Zeitung: Beim Geld hört Europa auf, Kommentar zur Bankenabgabe

von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Manchmal besteht der Unterschied zwischen

feilschenden Obsthändlern in Marrakesch und nationalen Diplomaten in

Brüssel im Wesentlichen darin, dass die einen Kaftan tragen und die

anderen Schlips. Das gilt im Besonderen für die Verhandlungen über

die EU-Bankenabgabe in den vergangenen Monaten: Meine Güte, was für

ein wildes Geschacher!

Das Ergebnis hat die EU-Kommission gestern vorgelegt. Der

Ausgangspunkt - ein größenabhängiger Sockelbetrag, der um einen

Risikofaktor nachjustiert wird, - wurde zwar beibehalten. Aber da

jede Menge Ausnahmen zugelassen und zahllose Sonderregeln ergänzt

wurden, ist ein kompliziertes Formelwerk herausgekommen - und wer

nicht Mathematiker und Buchhalter in einem ist, der kann im Grunde

nicht einmal andeutungsweise voraussagen, was für jede einzelne Bank

hinten rauskommt. Lediglich eines ist offensichtlich: Sachgerecht ist

es nicht.

Dass künftig jeder Mitgliedstaat selbst entscheidet, bis zu

welcher Bilanzsumme ein Institut klein ist, und dass Frankreichs

Institute einen Ausgleichsmechanismus zugestanden bekommen, der ihre

Beiträge anfangs deutlich mindert, oder auch dass die Verrechnung von

Derivaten erlaubt, aber auf 25% begrenzt wird - dies alles hat wenig

mit Finanzstabilität zu tun - aber viel mit politischer

Rücksichtnahme.

Es ist gewiss kein gutes Omen, dass ausgerechnet die Verhandlungen

über den Einstieg in die europäische Bankenunion von nationalen

Interessen dominiert werden, wie sie sonst nur beim Gezerre um das

EU-Budget üblich sind. Die Hartleibigkeit, mit der die Bankenabgabe

verhandelt und mit der um Risikofaktoren, Gewichtungen und

abzugsfähige Positionen gestritten wurde - und möglicherweise ja noch

weiter gepokert wird -, beweist aufs Neue: Beim Geld hört Europa auf.

Wenn man also das Negative hervorheben möchte, dann ist das die

erneute Erkenntnis, wie schwierig es ist, faire gemeinsame

Spielregeln für die Banken in Europa aufzustellen, ohne ständig

Extrawürste zu erlauben. Stellt man indes auf das Positive ab, dann

erinnert man an den eigentlichen tieferen Grund für die ganze Übung.

Europas Steuerzahler sollen entlastet werden und künftig nicht mehr

für marode Banken haften. Die geordnete Entsorgung einer Bank soll,

wenn das Geld der Eigentümer und Gläubiger nicht reicht, gefälligst

der Rest der Kreditwirtschaft übernehmen. Nach mühsamem Gefeilsche

wie auf einem Basar ist die EU diesem Ziel gestern zumindest einen

Schritt nähergekommen.

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