16.07.2015 21:57:37

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Falsch konstruiert

Gera (ots) - Bei der nächstbesten Gelegenheit werden Politiker sich wieder mal zum Stand der deutschen Einheit äußern. Man ahnt es dunkel, was sie aus der Schublade ziehen. Zum Beispiel, dass die Wirtschaftskraft im Osten des Landes bei weitem nicht die Werte des Westens erreicht. Ja, warum wohl?

Über die Frage, wie viel Einfluss der Staat auf die Wirtschaft nehmen muss, nehmen darf, kann lang und breit gestritten werden. Das freie Spiel der Kräfte hat manche Vorteile, aber manchmal regelt der Markt die Geschäfte des Lebens auf eine Weise, die nicht alle profitieren lässt. Siehe die Energiepreise. Die sind im Osten Deutschlands insgesamt höher als in Westdeutschland. Und 25 Jahre nach der Wiedervereinigung sollen die Kritiker dieses nachteiligen Zustandes immer noch mit den hohen Investitionen in die Infrastruktur besänftigt werden. Von Abschreibungen ist hingegen nur selten was zu hören.

Dass private Energiefirmen sehen, was sie kriegen können, ist sozusagen das Geschäftsmodell. Wenn sich allerdings auch die bundeseigene Bodenverwertungsgesellschaft so gebärdet, als müsste sie das Gebaren von Konzernen noch übertreffen, ist sie falsch konstruiert. Denn das Geld, das die BVVG mit Äckern, Wald und Wiesen erzielt, fließt zwar in die Staatskassen und nützt damit allen. Jedoch wird der Effekt konterkariert, wenn die Preise so hoch sind, dass sie die allgemeine Entwicklung der Landwirtschaft im östlichen Landesteil behindern.

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