Ostthüringer Zeitung: Thüringer Rechnungshof rügt Finanzierung der Hochschulen

Der Thüringer Rechnungshof kritisiert die Hochschulfinanzierung im Freistaat scharf und empfiehlt dringend Reformen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Prüfbericht, der beim Wissenschaftsministerium zur Stellungnahme liegt. Das Hochschulfinanzierungssystem sei "vollkommen intransparent und nur mit Mühe in seiner Gesamtheit zu erfassen und anzuwenden", heißt es im Bericht des Rechnungshofes, der OTZ vorliegt. Die komplexe Finanzierung aus mehr als 50 Einzeltöpfen führe zu vermeidbarem Verwaltungsaufwand bei Hochschulen und Wissenschaftsministerium. Die kleinteilige Finanzierung, aber auch das fehlerbehaftete Rechnungswesen und das bürokratische Steuerungs- und Berichtswesen binden Personalressourcen und führen zu mehr Verwaltungsmitarbeitern, heißt es. Der Rechnungshof regt an, diese Stellen wieder für Forschung, Lehre und Weiterbildung freizusetzen. Der Rechnungshof kritisiert zudem, dass es an Steuerung durch das Ministerium mangelt. Die strategische Hochschulplanung stehe erst seit Mai 2014 fest und habe damit an letzter Stelle des Steuerungskreislaufes gestanden, anstatt Vorgaben zu machen, schreiben die Prüfer. So habe das Ministerium weitgehend die Entwicklungsziele der Hochschulen übernommen - der Rechnungshof vermisst die übergeordnete Leitlinie. Mehr als fünf Jahre lang sei es von der Landesregierung versäumt worden, die Hochschulentwicklungsplanung fortzuschreiben. Die Kritik dürfte sich vor allem an den damaligen Wissenschaftsminister Christoph Matschie (SPD) richten. Auch die getroffenen Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen moniert der Rechnungshof. Diese seien "oberflächlich und nicht durch finanzielle Anreize untersetzt". Die Umstellung auf ein kaufmännisches Rechnungswesen zur besseren Transparenz der Hochschulfinanzierung entfaltet bislang keine Vorteile, schätzen die Prüfer ein. Die Einführung habe von 2008 bis 2013 einen Betrag von 9,2 Millionen Euro gekostet und einen personellen Mehrbedarf von 30 Vollzeitstellen pro Jahr ausgelöst. Der Auftrag für die Erweiterung der kaufmännischen Software sei ohne Ausschreibung vergeben worden und vorher keine Abstimmung mit den IT-Experten der Landesverwaltung erfolgt. Das Programm habe sich als fehlerbehaftet herausgestellt - die Anschaffung einer neuen Plattform wird empfohlen. Der Rechnungshof rät, das Berichtswesen effizienter zu gestalten und sich auf den "für Steuerungszwecke zwingend notwendigen Informationsbedarf zu beschränken". Hilfreich wäre eine vergleichbare Organisationsstruktur der Hochschulen. Autor: Tino Zippel

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