ÖIAG - Aufsichtsratschef Wolf bringt auch "Bankenthema" auf

Relativ kryptisch hatte Wolf in seiner Pressekonferenz am Donnerstagabend mit Verweis auf die FIMBAG in der ÖIAG gemeint, dass beim Bankenthema "in der nächsten Zeit sicherlich Vorsorgen zu treffen" seien, auch wenn er, Wolf, darauf nicht hoffe.

In der ORF-ZiB2 schnitt Wolf das Bankenthema erneut an, unscharf blieb er aber weiterhin: "Alle wirtschaftlichen Richtungen und Gegebenheiten zeigen hier vor, dass wir auch als Österreich Maßnahmen treffen müssen, falls eine Bank in Schieflage gerät und das steht jetzt an (...)."

Das Finanzministerium wollte am Freitag diese Ausführungen von ÖIAG-Präsident Wolf nicht kommentieren. Verwiesen wurde auf die laufenden Verhandlungen zur ÖIAG-Reform zwischen den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP. Von ÖIAG-Insidern wurde das Aufbringen des "Bankenthemas" seitens Wolf heute so interpretiert, dass die Staatsholding beispielsweise in den Vorbereitungen zum Abbau der maroden Staatsbank Hypo Alpe Adria Koordinierungsarbeiten übernommen habe, und es sich quasi um ein Angebot der Fortführung solcher Leistungen handeln könnte.

Die für die Verwaltung von Bankenhilfen ins Leben gerufene hundertprozentige ÖIAG-Tochter Fimbag hält derzeit die Aktien der Kommunalkredit-Bad-Bank KA Finanz und die Anteile an der ebenfalls staatlichen Kommunalkredit Austria. Die Staatsanteile an der ÖVAG (43,3 Prozent) hält der Bund derzeit direkt. Auch die Krisenbank Hypo ist zumindest vorerst einmal nicht unter den Fittichen der ÖIAG/Fimbag gelandet, sondern direkt beim Finanzministerium. Vor einigen Monaten war der Weg der Hypo unters Dach der ÖIAG diskutiert, letztlich aber abgeblasen worden.

Größter medialer Aufreger, der die Bankenandeutungen Wolfs wohl etwas untergehen hat lassen, war gestern aber das Personal-Thema. Noch-ÖIAG-Alleinvorstand Rudolf Kemler hatte nach seiner Vertragsverkürzung gesagt, er habe sich in seiner Tätigkeit nichts vorzuwerfen. ÖIAG-Aufsichtsratschef Wolf sagte ebenso, man habe Kemler nichts vorzuwerfen. Trotzdem wurde dessen Vertrag einstimmig verkürzt. Offiziell heißt es, Kemler habe darum gebeten. Ihn störe es, dass die Politik wieder in die ÖIAG einziehen werde, begründete er.

"Wir respektieren diese Entscheidung des Aufsichtsrates natürlich", hieß es dazu heute auf Anfrage aus dem Finanzministerium. Wolf hatte schon gestern betont, die Entscheidung sei im Einklang mit dem Eigentümervertreter - Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) - gefallen, den er zu Wochenanfang auch getroffen hatte. "Angesichts einer laufenden politischen Diskussion über die ÖIAG-neu sehen wir es als sinnvolle Entscheidung des Aufsichtsrats, bestehende Verträge nicht zu verlängern, sondern den politischen Diskussionsprozess abzuwarten", verlautete heute weiters aus dem Ministerium zur APA.

Ein weiteres "Präjudiz" abgesehen von der Verkürzung des Kemler-Vertrages für die politisch angestrebte ÖIAG-Reform setze der Aufsichtsrat nicht, betonte Wolf. Für die Strategie der Firmen OMV und Telekom Austria, wo zuletzt aus verschiedenen Gründen Aufregung herrschte, zeichne sich "Kemler als Aufsichtsratsvorsitzender" zwar schon verantwortlich, so Wolf sinngemäß, aber man dürfe nicht vergessen, dass es in den Firmen mit ÖIAG-Beteiligung auch andere Teilhaber gebe, die ebenso mitverantwortlich seien. Dort liefen in den Aufsichtsgremien eigene Diskussionen. Es werde "sehr oft vergessen, dass die ÖIAG hier nicht Alleineigentümer ist", so Wolf, der in diesem Zusammenhang auch an die dritte wichtige Beteiligung an der teilstaatlichen Post AG erinnerte.

Wenn die Regierung beschließt, die ÖIAG in Form oder Funktion zu verändern, endet Kemlers Vertrag noch früher als mit 31. Oktober 2015. "In Österreich passieren so viele Dinge in Ankündigungen viel früher als sie tatsächlich stattfinden. Ich gehe davon aus dass die österreichische Bundesregierung diese Diskussion sehr ernst führt", so der AR-Chef. Er gehe davon aus, "dass es zu einem Zeitpunkt den wir nicht kennen zu einer Lösung kommt".

Zu seinen persönlichen Beweggründen für den Abschied meinte Kemler, dass die ÖIAG wieder in Zeiten gehe, "in denen die Besetzung des Aufsichtsrats und wesentliche Entscheidungen aus politischen Gesichtspunkten erfolgen". Aus diesen Prozess wolle er sich heraushalten - "bevor die ÖIAG ein politisch dominierter Wirtschaftsklub wird". Denn bei den Beteiligungen OMV und Telekom gebe es "nur Positives, nichts Negatives" aus seiner Sicht. Die Telekom sei gestärkt worden, mit dem was man gemacht habe - gemeint ist das Syndikat mit der America Movil. In der OMV seien in schwierigen Märkten Strukturverbesserungen eingeleitet worden. Bei der Ablöse von Noch-OMV-Vorstandschef Gerhard Roiss hätten aktienrechtliche Gründe eine Rolle gespielt.

"Akzeptabel und nachvollziehbar", nannte AR-Chef Wolf übrigens den Rückzug von Andritz-Chef Wolfgang Leitner aus dem ÖIAG-Aufsichtsrat nach nur wenigen Monaten.

(Grafik 1255-14, Format 88 x 80 mm) (Schluss) phs/rf/tsk

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