NRZ: Sittengemälde Bundeswehr - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES

Essen (ots) - Der Versuch ist nicht strafbar, das nicht. Aber dreist, das war Heckler & Koch, als der Waffenhersteller beim MAD vorfühlte. Der Geheimdienst der Bundeswehr sollte nach einem Leck im Verteidigungsministerium suchen, weil immerzu Zweifel und Klagen über das Gewehr G36 laut wurden. Dazu gehört viel Chuzpe und viel Betriebsblindheit, nicht zuletzt ein eklatanter Mangel an Selbstkritik. Die Geheimdienste waren zuletzt hart in der Kritik. Zu Recht. Beim MAD stimmten in diesem Fall aber die Instinkte. Der MAD-Präsident hat das Ansinnen der Firma abgeblockt. Nur ist die Geschichte damit nicht zu Ende. Zum Skandal wird sie erst mit dem Sittengemälde, das sichtbar wird: Die Ministerialbürokratie wäre allzu gern dem Waffenhersteller zu Diensten gewesen, um den Maulwurf in den eigenen Reihen zu finden und die Medien mundtot zu machen.

Ressortchefin Ursula von der Leyen feuert schnell Leute. Fehlertoleranz lebt sie bestenfalls im Kleinen vor. Im aktuellen Fall hat sie schnell Informationen herausgerückt. Es geht um Vorgänge, die im Kern vor ihrer Amtszeit liegen. Bloß: Stimmt es, dass ihr Büro bereits Anfang 2014 erfahren hat, dass der MAD gegen Journalisten und ihre Informanten in Stellung gebracht werden sollte? Und kann es sein, dass sie nichts davon erfuhr? Dann wäre es nicht weit her mit von der Leyens Frühwarnsystem. Damit aber steht und fällt ihr Erfolg. Nur als Aufklärerin, als Ausmisterin mit eisernem Besen kann sie sich für höhere Aufgaben empfehlen.

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