NOZ: Mehr als 29 000 Jesiden 2016 in Deutschland als Flüchtlinge anerkannt

Linken-Abgeordnete Jelpke fordert: Jesiden dürfen nicht abgeschoben werden

Osnabrück. Im vergangenen Jahr wurden mehr als 29 000 Jesiden aus dem Irak in Deutschland als Flüchtlinge anerkannt. Die Anerkennungsquote für die Angehörigen der jesidischen Glaubensgemeinschaft betrug 91,6 Prozent. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) vorliegt. Nach Angaben des Zentralrats der Jesiden in Deutschland sind seit August 2014 rund 50 000 Jesiden aus dem Irak und Syrien nach Deutschland gekommen. Die Jesiden sind als politisch verfolgte Gruppe in Deutschland anerkannt.

2016 lag der Anteil der positiven Asylentscheidungen über das ganz Jahr recht konstant und schwankte zwischen 88 und 96 Prozent. Und das, obwohl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seine Praxis geändert hat. Zunächst wurden seit November 2014 die Anträge von Jesiden im schriftlichen Verfahren entschieden, seit Anfang 2016 gilt aber wieder eine Einzelfallprüfung mit mündlicher Anhörung. Nur wenn die Flüchtlinge aus dem Zentral-und Südirak kommen, wird noch davon ausgegangen, dass sie als Gruppe verfolgt worden sind.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke kritisierte die geänderte Praxis der deutschen Behörden. "Dass die Bundesregierung nur bei einer Herkunft aus dem Zentral- und Südirak eine Gruppenverfolgung voraussetzt, ist eine grobe Fehleinschätzung", sagte die Abgeordnete. "Hier eine Einzelfallprüfung vorzunehmen, grenzt an die offene Leugnung eines Völkermordes." Jelpke forderte zudem: "Es muss absolut sichergestellt werden, dass Jesiden nicht in den Irak abgeschoben werden."

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