neues deutschland: zur Show der US-Geheimdienste

Berlin (ots) - Die Shows der US-Geheimdienste sind auch nicht mehr das, was sie früher einmal waren. 2003 bestückte man den damaligen US-Außenminister Colin Powell mit gefälschten Schaubildern für seinen Auftritt im UN-Sicherheitsrat. Diese sollten die Massenvernichtungswaffen in den Händen Saddam Husseins beweisen. Der Krieg gegen Irak begann wenig später, die Waffen wurden nie gefunden. Immerhin entschuldigte sich Powell für seine Lüge. Nun allerdings verstecken die Spionagedienste die angeblichen Beweise in einem Bericht, dessen spannende Teile exklusiv dem scheidenden Präsidenten Obama und seinem Nachfolger Trump vorbehalten sind. Die Beeinflussungsversuche Moskaus auf den US-Wahlkampf, heißt es, seien so gestaltet, dass sie jederzeit dementiert werden könnten. Diesen Satz kann man abgewandelt auf die Geheimdienste übertragen: Die Beweise, dass Putin persönlich die Einmischung in den US-Wahlkampf angeordnet hat, sind so vage, dass der Beweis des Gegenteils dementiert werden kann. Offensichtlich haben die US-Dienste aus den plumpen Inszenierungen der Vergangenheit gelernt: Die Erkenntnisse werden nicht mehr spektakulär der Öffentlichkeit präsentiert, sondern fast schamhaft verborgen. Die Fallhöhe ist dann geringer, wenn sich wieder einmal herausstellt, dass an ihren Erkenntnissen kaum etwas dran ist. Besser macht das die Sache freilich nicht. Denn eine schlechte Politik wird mit den Spionage-Behauptungen schon jetzt betrieben.

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