20.09.2015 20:42:37
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neues deutschland: Über den Ausgang der Wahl in Griechenland
Berlin (ots) - »Möge der am wenigsten Nutzlose gewinnen«, so hat
es am Sonntag ein Rentner aus Athen formuliert. Am Ende sei es nur
darum gegangen, wer den »geringst möglichen Schaden« anrichtet - mehr
Demokratie, mehr politischen Spielraum ließen die Auflagen der
Gläubiger ohnehin nicht zu. In der Botschaft des Rentners spiegelt
sich zweierlei: erstens die Skepsis darüber, was eine Wahl überhaupt
bringen soll, die nur deshalb zustande kam, weil sich eine Regierung
der von Berlin ausgehenden Erpressung nicht mehr zu erwehren wusste.
Diese Skepsis schlug sich in der geringen Wahlbeteiligung nieder. Es
gibt politische Gründe dafür, gegen die man mit Drachmen so wenig
ausrichten können wird wie ohne eine stärkere Linke in Deutschland.
Zu lösen sind die Probleme ohnehin nur europäisch, nicht national. Es
spiegelt sich im Wort des Rentners zweitens aber auch die berechtigte
Hoffnung wider, dass es einen Unterschied macht, wer in Athen die
politischen Hebel bedient. Diejenigen, die SYRIZA schon einmal
Kapitulation vorwarfen, sehen das anders - ein Blick auf die andere
große europäische Krise in Europa ist vielleicht hilfreich:
Selbstverständlich ist es nicht belanglos, wer regiert. Den
Unterschied kann man zwischen Sachsen und Thüringen täglich
besichtigen. Und ob in Ungarn ein rechtes Regime zum Krieg gegen
Flüchtlinge bläst oder ob auf EU-Parkett doch einmal ein Gegengewicht
zur Mehrheit derer entstünde, die mit Militär dazu beitragen, dass
die Fluchtrouten von Abertausenden zum Massengrab werden, ist alles
andere als nebensächlich. Es ist lebenswichtig.
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