27.11.2015 19:17:38
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neues deutschland: Hollandes Moskau-Besuch: Französischer Tabubruch?
Berlin (ots) - Wer vom Moskauer Treffen zwischen den Präsidenten
Hollande und Putin Einigkeit im Bekenntnis zur Bekämpfung des
islamisch verbrämten Terrors, namentlich des Islamischen Staates
(IS), erhofft hatte, dem wurden jede Menge kraftvolle Aussagen
geboten. An deren Belastbarkeit darf man allerdings zweifeln. Es ist
wahr: Moskau wie Paris haben zu Hause erhebliche Probleme mit
Brutstätten islamisch umwölkter Gewalt. Der eine Präsident denkt da
an Brennpunkte im Kaukasus, der andere an die in den Vorstädten
seiner Metropole. Und von beiden Krisenherden reichen die
Verbindungen in das nahöstliche Kriegsgeschehen zum IS und wie man
sieht wieder zurück. Moskau und Paris können sich einigen - aber nur
ein wenig. Ihre strategischen Ziele bleiben grundverschieden.
Frankreich wie das gesamte westliche Lager, eingeschlossen ihre
stockreaktionären Verbündeten der Region mit Saudi-Arabien an der
Spitze, betreiben - aus welchen Gründen auch immer - den Sturz
Assads; komme danach, was wolle. Russland wiederum möchte im Nahen
Osten präsent bleiben und weiß sehr genau, dass dies nur mit Assad
geht. Der Westen weiß das übrigens auch. Es sagt dort momentan nur
keiner so direkt. Man möchte, dass Russland eine Leistung erbringt,
den Preis dafür aber erst danach oder gar nicht verhandeln. Der
»Tabubruch« von Frankreichs Außenminister Fabius, man könne ja Assads
Truppen in den Anti-IS-Kampf einbinden, ist auf jeden Fall listig,
denn er lässt alle Möglichkeiten offen.
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