Neue Westfälische (Bielefeld): Protest gegen Freinhandelsabkommen TTIP Für fairen Freihandel Hannes Koch, Berlin

Bielefeld (ots) - Deutschland und die große Mehrheit seiner Einwohner sind auch deshalb so wohlhabend, weil mit vielen Partnerländern weitgehend ungehinderter ökonomischer Austausch stattfindet. Das wissen vermutlich auch die meisten der etwa 200.000 Demonstranten, die in Berlin gegen das TTIP-Abkommen protestierten. Der breite Protest zeugt eher von Misstrauen gegenüber einem zu radikalen Kapitalismus. Dieser Argwohn hat auch eine gewisse Berechtigung. Bei den TTIP-Verhandlungen kristallisiert sich der Unmut beim Thema Investorenschutz. Die EU-Kommission und die US-Regierung wollen eine Sondergerichtsbarkeit für Konzerne institutionalisieren, die es Unternehmen ermöglicht, öffentliche Verwaltungen zu verklagen. Was soll dieser Unsinn? Bundesregierung und EU-Kommission sollten Washington einfach klarmachen, dass es das Abkommen nur ohne Investorenschutz geben kann. Aber bleiben wir realistisch: Deutschland ist eines von 28 EU-Mitgliedern. Einiges deutet daraufhin, dass TTIP kommen wird - möglicherweise sogar mit Investorenschutz.

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