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17.11.2016 22:32:37

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Obama und Merkel sprechen über TTIP Mangelprodukt Knut Pries, Brüssel

Bielefeld (ots) - Schon als sich Barack Obama und Angela Merkel im April für TTIP stark machten, waren die Zweifel groß. Zu wenig war herausgekommen in zwölf Verhandlungsrunden. Zu massiv schienen die Widerstände in Europa, zu schwach das Engagement der Amerikaner. Und da waren die bevorstehenden US-Wahlen. Die, so die Erwartung, werde eine Kandidatin Clinton gewinnen, die immer deutlicher auf Distanz ging zu dem ungeliebten Projekt. Die schmalen Rest-Hoffnungen richteten sich auf die Rest-Laufzeit der Regierung Obama. Und jetzt, da es noch trüber aussieht, legen sich der US-Präsident und seine deutsche Verbündete ins Zeug, als ob das alles nicht wahr wäre? Obama operiert im Farewell-Modus, der Vorgang TTIP liegt laut EU "im Gefrierfach" (nicht wenige sagen: als Leiche), und ins Weiße Haus zieht ein Mensch ein, für den Freihandel und TTIP lästige Fesseln sind für Vereinigte Staaten, die sich endlich zu voller Größe aufrichten wollen. Was also soll der Appell der beiden Gesinnungsfreunde? Die Botschaft hat zwei Adressaten. Donald Trump, den immerhin Ahnungen anwehen von der Dimension der Präsidentschaft, soll klargemacht werden, was auf dem Spiel steht. Das ist auch ein Stück Einfluss der großen Nation USA. Den TTIP-Verächtern in der EU gilt derselbe Appell unter umgekehrten Vorzeichen. Es geht um Werte, Stabilität, internationale Regeln. Nach der Devise: Was Donald Trump ablehnt, kann nicht so schlecht sein. Was ist davon zu halten? Der Versuch wäre aller Ehren wert - wenn es nicht ausgerechnet das Mangelprodukt TTIP wäre, mit dem da Respekt fürs große Ganze aufgebaut werden soll.

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