Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Ausbau des schnellen Internets Digitale Ungleichheit Hannes Koch, Berlin

Bielefeld (ots) - Das Internet ist 20 Jahre alt. Doch in manchen deutschen Dörfern ist die Datenübertragung heute nur wenig schneller als damals. Dafür, dass sich daran nichts geändert hat, sind auch die früheren Bundesregierungen verantwortlich. Und es erscheint fraglich, ob die digitale Agenda, die das aktuelle Kabinett jetzt beschloss, diesen Zustand bessert. Denn Investitionsmittel will man kaum zur Verfügung stellen. Die Datennetze jedoch sind teuer. Gerade die weiten Strecken in dünnbesiedelten Gebieten erfordern hohe Investitionen, die sich nur schwer auszahlen. Deswegen halten sich die privaten Netzbetreiber, die Telekom AG und ihre Konkurrenten, zurück bei der Modernisierung der alten Telefonleitungen. Ein Ausweg bestünde darin, dass der Staat einige Milliarden Euro mobilisiert und die Investitionslücke füllt. Aus kurzfristigen Sparüberlegungen scheut die Bundesregierung davor allerdings zurück. Die bisherigen Finanzierungsprogramme reichen nicht aus. Der Bund macht es sich bequem - und wartet auf die Länder. Weil allerdings nicht alle so liquide sind wie die reichen Regionen Bayern, Baden-Württemberg und Hessen, besteht die Gefahr, dass noch lange Versorgungslücken bleiben. Diese digitale Ungleichheit gefährdet den Wohlstand und die gesamte Wirtschaftsentwicklung. Zu einem Land, dass auf seine globale Konkurrenzfähigkeit angewiesen ist, passt das überhaupt nicht.

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