15.06.2014 20:12:58
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Neue Westfälische (Bielefeld): Gauck und das Militär In kluger Tradition CARSTEN HEIL
Bielefeld (ots) - Der Bundespräsident hat recht. Und er hat die
richtigen Worte gefunden. Die Rolle Deutschlands in der Welt hat sich
verändert und wird sich weiter verändern. Entsprechend mehr
Verantwortung müssen die Deutschen übernehmen. Das kann bis dahin
gehen, dass sie bereit sein müssen, als letztes Mittel auch
militärische Macht auszuüben. Natürlich werfen interessierte Kreise
von Linken und Grünen Joachim Gauck prompt vor, er wolle Deutschland
zu einem Weltpolizisten machen, wenn er fordert, den Einsatz der
Bundeswehr im Ausland nicht grundsätzlich auszuschließen. Genau das
hat Gauck aber nicht getan. Im Gegenteil. Er hat mit den denkbar
zurückhaltendsten Worten am Wochenende zum wiederholten Male sogar
mögliche Gründe für militärisches Eingreifen genannt:
Konfliktlösungen im Sinne von Unterdrückten auf der Seite
internationaler Institutionen; Verbrecher und Despoten stoppen;
Einsatz für die Menschenrechte; Lebensschutz für Unschuldige. Damit
setzt Gauck sich wohltuend von seinem Vorvorgänger Horst Köhler ab,
der ausdrücklich auch wirtschaftliche Interessen Deutschlands
einbezogen hatte. Wer eine Bundeswehr nicht für Ziele wie die von
Gauck benannten unterhält, sollte sie besser abschaffen. Die Welt ist
aber leider nicht so, dass alle Probleme mit netten Gesprächen zu
lösen sind. Mörder sind oft nur mit Gewalt zu stoppen. Dass
militärische Gewalt immer nur allerletztes Mittel sein kann, versteht
sich von selbst. Deutschland ist mit der historischen Verantwortung
für seine militaristische Vergangenheit gut umgegangen. Der Einsatz
von Militär als Ultima Ratio ist keine Abkehr davon. Vielmehr kann
nur solch eine Verantwortung das moralische Fundament für den
begrenzten Einsatz militärischer Mittel sein. Die Deutschen wissen,
wohin Krieg führt. Aber sie wissen auch, dass das Böse manchmal nur
mit Gewalt bekämpft werden kann. Nur mit militärischer Gewalt konnten
die Alliierten Europa samt Deutschland "befreien", wie es ein anderer
Vorgänger Gaucks ausgedrückt hat - Richard von Weizsäcker. Gauck
steht in dessen kluger Tradition.
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