Neue OZ: Kommentar zur Linke im Europawahlkampf

Vorbei die Zeit der Selbstzerfleischung der Linken. Zwar gibt es sie noch, die radikalen Anträge, die kämpferischen Ansprachen und die bissigen Kommentare in die jeweils andere (Wind-)Richtung. Doch verglichen mit früher, wirkte all dies in Hamburg harmlos, fast wie eine nostalgische Spielerei. Einigkeit sei "ein Wert an sich" betonte einer der vielen, vielen Redner, und offenbar sieht das die Mehrzahl der Linken so. Es ist eine gute Taktik, denn nichts kostet eine Partei mehr Wählerstimmen als Streit. Insofern ist es klug, sich bei allen Differenzen vor der Europawahl als Einheit zu präsentieren. Fraktionschef Gregor Gysi forderte ein Ende der Kleinkariertheit, und es scheint, als ob er diesen Wunsch erfüllt bekommt. Man darf unterstellen, dass er auch die elf Kommunal- und drei Landtagswahlen in diesem Jahr, aber auch die Bundestagswahl 2017 und das zarte rot-rot-grüne Angebot von SPD-Chef Sigmar Gabriel im Kopf hat. Strategisch stimmt es also bei den Linken. Inhaltlich dagegen weniger. Denn was die Linken alles nicht wollen, haben sie klar benannt. Wie aber sehen ihre Lösungen aus? Es reicht nicht, gegen Armut zu wettern und pauschal die "reichen Eliten" zur Kasse zu bitten. Und so ehrenwert ein Eintreten für Flüchtlinge ist, so nötig sind auch hier realistische Vorschläge. Und wie soll der viel beschworene Neustart in Europa konkret aussehen? Die Liste ließe sich fortsetzen. Es ist an den Linken, Antworten zu liefern.

Melanie Heike Schmidt

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