Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung/Bundeswehr/Rüstungsindustrie

Wie wahr: Er gehe mit einem kräftigen blauen Auge in den Bundestagswahlkampf, hat Thomas de Maizière angesichts seiner unrühmlichen Rolle in der Drohnen-Affäre eingeräumt. Schon da war klar, dass aus dem Verteidigungs- ein Selbstverteidigungsminister geworden ist. Wichtige Informationen haben ihn zu spät erreicht, Entscheidungen sind an ihm vorbeigelaufen. Die professionelle Führung eines Ministeriums stellt man sich anders vor.

Nun versucht die Opposition, dem Minister ein zweites blaues Auge zu verpassen. Rücktrittsforderungen und der Vorwurf der Lüge zeigen: De Maizière kommt nicht aus der Defensive heraus - jedenfalls nicht, solange die Affäre ohne personelle Folgen bleibt. Konsequenzen nur anzudeuten ist angesichts des Drohnen-Debakels zu wenig. Irritierend auch die Ankündigung des Ministers, er werde sich künftig regelmäßig über große Rüstungsprojekte informieren lassen. Irgendwie hatte man das als selbstverständlich vorausgesetzt.

Bittere Folge für de Maizière: Er, der lange Zeit als stärkster Mann in der Regierung galt, wird im Wahlkampf nun zur Belastung. Seine Popularitätswerte sind zu Recht deutlich gefallen. Da helfen auch alle Vertrauensbekundungen der Bundeskanzlerin nichts.

Und schlimmer noch für die Koalition: Mit einem Ende der Attacken ist nicht zu rechnen, dafür bietet der Minister eine zu große Zielscheibe. Denn es mehren sich die Hinweise, dass er nicht so ahnungslos war, wie er getan hat.

Uwe Westdörp

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