Neue OZ: Kommentar zu Thailand / Opposition / Proteste

Die Frage ist, wem zuerst die Sicherungen durchbrennen. Den königstreuen "Gelbhemden" aus der wohlhabenden Mittel- und Oberschicht, die seit Wochen auf die Straße gehen? Oder werden die Anhänger von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra - der ärmere Bevölkerungsteil, auch "Rothemden" genannt - die Demonstrationen nicht mehr hinnehmen und zum großen Gegenprotest aufrufen? Fest steht: Die Situation ist brandgefährlich. Das liegt zum einen an dem starrköpfigen Protestführer Suthep Thaugsuban, einem Manipulator, der den großen Auftritt genießt. Er will seine Forderungen nicht verhandeln, sondern das Maximale durchsetzen.

Zum anderen liegt es an der Regierungschefin, die an Neuwahlen festhält und nicht offen ist für Reformpläne. Dass sie der Forderung der Opposition nicht nachkommt, das Land für unbestimmte Zeit einem nicht gewählten Volksrat zu überlassen, ist dagegen richtig. Thailand würde im Chaos versinken. Der wirtschaftliche Schaden des exportorientierten Landes, das wichtige Beziehungen zu Australien, Neuseeland und China unterhält, wäre immens.

Doch was spricht dagegen, vor Neuwahlen ein überparteiliches Gremium zu gründen mit Vertretern aus allen Gesellschaftsschichten, das Reformen ausarbeitet? Denn nur so wird sich die Demokratie dauerhaft festigen. Es darf nicht darum gehen, ob Gelb oder Rot den Machtkampf gewinnt: Hier sind Kompromisse gefragt.

Katja Heins

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