Neue OZ: Kommentar zu Syrien

Illusionen sind fehl am Platz: Die Syrien-Friedenskonferenz in der Schweiz droht zu einem Desaster zu werden. Nicht nur, weil beide Konfliktparteien sich unfähig zum Dialog zeigen und vermutlich ergebnislos auseinandergehen werden. Sondern auch, weil ein Scheitern des Treffens den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad stärken und die Opposition schwächen würde. Die Vertreter der allzu oft zerstrittenen Regimegegner sind in Genf in einer verzwickten Lage: Sie wissen, dass ihr Rückhalt im eigenen Land gering ist und einzelne Brigaden und Milizen mehr Ansehen genießen als sie. Deshalb stehen sie unter dem Druck, liefern zu müssen: Sie brauchen Ergebnisse in ihrem Sinne, mit denen sie sich politisch profilieren können. Keinesfalls dürfen sie sich nachgiebig zeigen.

Doch ihre Hartnäckigkeit macht es den Regierungsvertretern leicht, ebenfalls kompromisslos zu bleiben. Dadurch droht das Treffen zu scheitern, und die Opposition kann keinen Erfolg vorweisen. Nicht unwahrscheinlich, dass enttäuschte Rebellengruppen sich endgültig abwenden. Das gibt radikalen Kräften in Syrien Aufschwung und heizt den Krieg an. Weil Assad dies alles weiß, kann er sich getrost zurücklehnen und seine Gesandten eine harte Linie fahren lassen. Er hat nichts zu verlieren. Seine Unterstützer Russland und der Iran stehen unbeirrt hinter ihm, die Opposition sitzt am kürzeren Hebel, wovor sollte Assad sich fürchten?

Franziska Kückmann

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