Neue OZ: Kommentar zu Syrien

Will Syriens Diktator Baschar al-Assad einlenken, oder betreibt er nur ein Ablenkungsmanöver, um einem US-Militärschlag zu entgehen? Es wäre der erste Hoffnungsschimmer in dem seit mehr als zwei Jahren andauernden Bürgerkrieg, wenn das Regime in Damaskus seine Chemiewaffen an die Vereinten Nationen abgeben würde. Jetzt muss Assad aber den Ankündigungen Taten folgen lassen, zügig, glaubhaft und kompromisslos.

Darauf sollten die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates drängen. Es wäre ein starkes Signal an das Regime in Damaskus und an andere Despoten in der Welt, wenn die USA und Europa gemeinsam mit China und Russland eine harte Syrien-Resolution verabschieden würden. Darin muss Assad eine Frist gesetzt werden, in der er die Chemiewaffen zur Vernichtung aushändigt. Sollte der Diktator aber auf Zeit spielen und nicht kooperieren, muss die Weltgemeinschaft auf Basis des Kapitels VII der UN-Charta handeln, und notfalls militärische Zwangsmaßnahmen ergreifen.

Dies könnten Luftschläge einer US-geführten Allianz sein, gegen die sich Russlands Präsident Wladimir Putin wahrscheinlich nicht einmal sperren würde. Auch im US-Kongress dürfte sich der Widerstand in Zustimmung wandeln, wenn Präsident Barack Obama ein UN-Mandat hätte. Jetzt hat Assad die Wahl: zwischen Untergang und der letzten Chance auf eine politische Lösung.

Michael Clasen

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