Neue OZ: Kommentar zu Polizei / Niedersachsen

Wenn es hoch hergeht, heißt das noch lange nicht, dass sich etwas auf hohem Niveau abspielt. Das gilt auch für die Landtagsdebatte gestern über die Personalentscheidungen im Polizeibereich.

Phasenweise herrschte Polemik pur; Oppositions- und Regierungsfraktionen übertrumpften sich gegenseitig mit Unterstellungen und Tiefschlagargumenten. Unrühmlicher Höhepunkt: Man verstrickte sich in eine Geschäftsordnungsdebatte über den nicht gerade stubenreinen Hinweis einer Grünen-Abgeordneten, die Vorgängerregierung habe Fraueninteressen nur mit dem "ausgestreckten Mittelfinger" quittiert.

Statt sich wechselseitig mit dem Vorwurf parteipolitischer Personalpolitik zu traktieren, hätten die Parlamentarier besser daran getan, etwa über Sinn oder Unsinn der pauschalen Einstufung von Polizeipräsidenten als politischen Beamten zu debattieren.

Ist die Koordination von Verbrecherjagd oder die Gewährleistung von Verkehrssicherheit in einem Bezirk tatsächlich eine so heikle politische Angelegenheit, dass dafür nur Führungspersonal infrage kommt, das mit dem jeweiligen Innenminister total auf einer Welle funkt? Oder müsste nicht vielmehr entscheidend sein, dass qualifizierte Experten berufen werden, die loyal ihre Pflicht ableisten - egal, welche Partei gerade am Ruder ist? Wäre es so, dann hätte es die Personalquerelen jetzt erst gar nicht gegeben.

Hans Brinkmann

Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2

Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207