Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Koalition

Wer den schwarz-roten Koalitionsvertrag analysiert, sollte immer auch eine Zahl im Kopf haben: 2017. Das ist das Jahr, um das es sich in den aktuellen Gesprächen eigentlich dreht. Dann wird Angela Merkel
sofern es nicht schon zuvor zum Bruch kommt - ihre dritte Kanzlerschaft beendet haben. Ihren Stuhl haben die aufstrebenden politischen Akteure fest im Blick - auch wenn es keinerlei Anzeichen für eine Amtsmüdigkeit Merkels gibt.

Es ist ein Fingerzeig, in welch langen Linien SPD-Chef Sigmar Gabriel denkt. Für 2017 nimmt er -offiziell vom jüngsten Bundesparteitag bestätigt - die Öffnung für Rot-Rot-Grün ins Visier. Die Linken sollen bis dahin gefälligst zur Regierungsfähigkeit reifen
so sieht es das Kanzler-Szenario der SPD vor.

Jetzt kommt also ein Zweckbündnis als Zwischenschritt. Auch die CDU-Euphorie eines Volker Kauder, der in der Wahlnacht siegestrunken sang, ist während mühseliger Klein-Klein-Verhandlungen zu Emotionslosigkeit und schlechter Laune zusammengeschnurrt. Fremd sind sie sich, die Schwarzen und die Roten.

Ihr Koalitionsvertrag könnte sich als ein einziger großer Prüfauftrag entpuppen. Gerade weil der anfängliche Anspruch, die Ziele im Detail zu formulieren, nicht eingelöst wurde, sind im Bundestag Machtpoker zu erwarten- wenn SPD, Grüne und Linke von Fall zu Fall ihr Herz füreinander entdecken und die Kanzlerin dann vorführen.

Beate Tenfelde

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