Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Pornografie / Kinder

Volle Kraft zurück! Die CDU-Kanzlerin und ihr SPD-Vize legen sich ins Zeug, das Hauen und Stechen in der Großen Koalition schnellstmöglich zu beenden. Es war auch überfällig, dass diese behäbige und von Macht satte Regierung endlich einmal Energie entwickelt. Fast hätte Schwarz-Rot den abstoßenden Fall des Sonderlings Edathy zu einer Regierungskrise ausufern lassen.

Dazu wird es nicht kommen: Die Zeichen stehen auf Abrüstung, selbst bei der CSU. Deren Chef Seehofer hat offenbar erkannt, dass mit Dauer-Knatsch weder bei der bayerischen Kommunalwahl noch bei der Europawahl Wähler zu begeistern sind. Der überschäumenden Empörung über eine SPD, die den Christsozialen Friedrich über die Klinge springen ließ, folgen sachlichere Töne. Das ist gut: Die Dreierrunde der Parteichefs von CDU, CSU und SPD im Kanzleramt wird wohl den Neustart dieser Koalition bringen. Allerdings, das Vertrauen, wenn es je da war, ist dahin. Speziell SPD-Fraktionschef Oppermann steht bei den Weiß-Blauen unter scharfer Beobachtung.

Geschwätzigkeit und Verstöße gegen Grundsätze der Gewaltenteilung haben im Fall Edathy den unseligen Eindruck erweckt, die Macht sei der Regierung zu Kopf gestiegen - und Deutschland habe eine Kanzlerin, an der die Undercover-Mauscheleien zwischen CSU-Mann Friedrich und SPD-Chef Gabriel komplett vorbeigerauscht sind. Merkel tut gut daran, ihren Führungsanspruch erkennbar werden zu lassen.

Beate Tenfelde

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