03.11.2013 22:14:00
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Neue OZ: Kommentar zu Kosovo
Üblicherweise besteht nur mäßiges Interesse an Kommunalwahlen irgendwo in Europa, erst recht, wenn das Land nicht mehr Einwohner zählt als Hamburg und nur halb so groß ist wie Hessen. Mit dem Kosovo verhält es sich anders: Hier blickt auch die Europäische Union genau hin. Zum einen, weil in der Unruheregion immer noch KFOR-Soldaten aus Europa für ein sicheres Umfeld sorgen sollen. Zum anderen, weil diese Wahl als wichtiger Test für den EU-Beitrittskandidaten Serbien gilt.
Der ständige Konflikt zwischen Serbien und seiner abtrünnigen Provinz Kosovo schwelt auch nach den Kommunalwahlen weiter. Die Dauerkrise und die Probleme in dem bitterarmen, blutjungen Balkanstaat mit seiner serbischen Minderheit im Norden des Landes bleiben bestehen. Die geringe Wahlbeteiligung der serbischen Minderheit ist ein Zeichen für Misserfolg. Der Boykott und die Einschüchterungsversuche von Extremisten belegen zugleich, wie schwierig es ist, den Knoten zu durchschlagen.
Es ist immerhin ein kleiner Erfolg, dass die Abstimmungen über die Bürgermeister nach Jahrzehnten erstmals überhaupt stattfanden und die Regierungen in Belgrad wie in Pristina gleichermaßen daran interessiert waren. Doch von einem friedlichen, gedeihlichen Miteinander ist gerade der Norden des Kosovo noch weit entfernt. Bis zu einer gelebten Demokratie in einem Rechtsstaat mit einer funktionierenden sozialen Marktwirtschaft ist es noch ein sehr langer Weg.
Christof Haverkamp
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