Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Gabriel

Dass die Genossen mit Dreiviertelmehrheit dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, stärkt die SPD. Trotz der hohen Zahl ungültiger Stimmen kann die Partei nun feiern, auch sich selbst. Die Kosten von 1,6 Millionen Euro haben sich gelohnt. Dabei war längst nicht von vornherein klar, dass die Befragung derart eindeutig ausfallen würde. Die SPD-Spitze war ein hohes Risiko eingegangen, auch weil sich das Verhalten der Basis in den Ortsvereinen mit den zahlreichen passiven Mitgliedern nicht vorhersagen ließ.

Die Beteiligung darf die Parteiführung ebenfalls als Erfolg werten, denn immerhin drei von vier Mitgliedern haben mitgemacht. Und mit der Abstimmung hat die SPD es spannend gemacht und sich in der Öffentlichkeit ins Gespräch gebracht.

Angesichts des recht mageren Ergebnisses von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl haben sich die Sozialdemokraten so blendend inszeniert, als wären sie die Sieger. Damit ist zugleich in den Hintergrund gerückt, dass die Mitgliederbefragung angesichts des ungeliebten Bündnisses mit der Union zunächst aus der Not geboren war. Der Ausgang ist vor allem ein persönlicher Sieg für Parteichef Sigmar Gabriel, den neuen starken Mann der SPD. Innerparteilich gilt es nun, nach vorne zu schauen. Jeder Genosse, der noch mit dem Koalitionsvertrag fremdelt, sollte jetzt dieses klare Ergebnis akzeptieren. Nach der Aufstellung des Kabinetts geht es nun ans Regieren.

Christof Haverkamp

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