Neue OZ: Kommentar zu Italien

Deutlich jünger, mehr Frauen und von einem breiten Parteienbündnis getragen: Italiens neue Regierung weckt Hoffnungen auf einen Neuanfang. Erstmals in der Geschichte der Republik wird in Rom eine Große Koalition regieren.

In wirtschaftlich schweren Zeiten ist das nicht das schlechteste Modell, müssen doch unpopuläre Entscheidungen getroffen werden, um das überschuldete Land zu sanieren. Das fällt deutlich leichter, wenn von links bis rechts die meisten wichtigen Politiker und Parteien Verantwortung übernehmen müssen und sich nicht wegducken können.

Hoffnungsvoll stimmt auch die Person des Premiers. Enrico Letta tritt besonnen auf. Und er ist ein überzeugter Europäer mit Erfahrungen auf dem Brüsseler Parkett - ein wichtiger Aspekt, will Letta doch in der EU für mehr Wachstumsimpulse zur Überwindung der Krise eintreten.

Unverkennbar gibt es aber auch einige Schwachstellen, die der neuen Koalition zum Verhängnis werden könnten. So schwelt der Streit um die Immobiliensteuer weiter. Wird sie tatsächlich erstattet, reißt dies ein Milliardenloch in die Staatskasse.

Außerdem ist kaum damit zu rechnen, dass Silvio Berlusconi, dessen Partei PdL eine tragende Säule der Koalition darstellt, plötzlich altersmilde einen Kompromiss nach dem anderen abnickt. Und dann ist da auch noch die tiefe Zerstrittenheit der Linken als weiterer Unsicherheitsfaktor. Enrico Letta tritt einen schweren Gang an.

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