Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel

Diese Schlappe hätte Frankreichs Staatspräsident François Hollande sich ersparen können. Blauäugig hatte er darauf gesetzt, dass die EU-Partner den französischen Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik schon großzügig mitfinanzieren würden. Doch die anderen Staats- und Regierungschefs machten ihm zu Recht einen Strich durch die Rechnung.

Schließlich handelt es sich bei dem Afrika-Einsatz um eine nationale Mission. Mitsprachemöglichkeiten hatten andere Regierungen nicht. Folglich ist es nur logisch, wenn sie sich auch nicht finanziell beteiligen wollen. Künftig wird sich Frankreich wohl bequemen müssen, die Partner rechtzeitig mit ins Boot zu holen. Sich als starken Mann zu präsentieren, die Kosten aber anderen in Rechnung zu stellen, das kann nicht sein. So funktioniert eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht.

Einmal mehr zeigt sich: Die EU ist noch weit davon entfernt, eine geschlossene und starke Verteidigungsunion zu sein. Gemeinsame strategische Ziele müssen definiert und Rüstungsprogramme und
kapazitäten besser aufeinander abgestimmt werden. Nur so kann Europa seine militärische Schlagkraft optimieren und sicherheitspolitisch eine stärkere Rolle auf der Weltbühne spielen. Noch immer aber prägen viel zu häufig nationale Interessen das Bild der EU. Sie muss noch deutlich stärker zusammenwachsen.

Uwe Westdörp

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