Neue OZ: Kommentar zu EU / Frankreich / Deutschland

Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands schmieden Pläne, von einem Neustart ist die Rede. Auf beiden Seiten herrscht wohlige Harmonie: Deutschlands Zurückhaltung bei Auslandseinsätzen wird nicht mehr als feige abgetan, sondern im Hinblick auf die Geschichte verständnisvoll hingenommen. Umgekehrt wirft Berlin der Grande Nation nicht mehr vor, aus Machtgehabe zu intervenieren.

Doch bei der Annäherung geht es um mehr als Freundschaft, es geht darum, dem über die Jahre farblos gewordenen Amt des Außenministers Profil zu verleihen. Zumindest auf deutscher Seite. Auch wenn der ehemalige Außenminister Guido Westerwelle bei seinem Abschied betonte, der Posten sei ihm ans Herz gewachsen: Er führte die Geschäfte vor allem bürokratisch. Er nahm sich des Nahost-Konflikts und Nordafrikas an, doch um die größte Krise aus europäischer Sicht, die Euro-Krise, kümmerten sich andere: Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble.

In seiner zweiten Amtszeit kann Steinmeier nicht weitermachen, wo er 2009 aufgehört hatte. Das Amt muss neu definiert werden. Der SPD-Politiker wird versuchen, dem Ressort, das vor allem in der Ära Fischer Gewicht hatte, Aufmerksamkeit zu verschaffen. Sich Frankreich anzunähern, das die europäische Außenpolitik zuletzt quasi allein gestemmt hat, ist geschickt. Sowohl um die Freundschaft als auch die europäische Achse für Außenpolitik zu stärken.

Katja Heins

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