Neue OZ: Kommentar zu Energie / Strompreis / Verbraucher

Deutschland braucht die Energiewende. Darüber herrscht in fast allen Parteien Konsens, seit der Atomausstieg beschlossene Sache ist. Doch wie das Ziel erreicht werden soll, darüber wird erbittert gestritten, auf Kosten der Stromkunden, die immer tiefer in die Tasche greifen müssen.

Die neue Greenpeace-Studie rechnet im Oktober mit einem Anstieg der Öko-Umlage von derzeit knapp 5,3 Cent je Kilowattstunde auf 6,1 Cent. Andere Experten gehen sogar von 6,5 Cent aus. Dabei hatte Kanzlerin Angela Merkel selbst einmal 3,5 Cent als oberste Grenze genannt. Jetzt gibt es keine Strompreisbremse, wie es Bundesumweltminister Peter Altmaier gefordert hat. Nun kommt eine staatlich verordnete Strompreisexplosion. Gut die Hälfte der Kosten entfallen bereits auf Steuern, Umlagen und Abgaben. Und ein Ende ist nicht absehbar, solange das Erneuerbare-Energien-Gesetz nicht grundlegend reformiert wird.

Endlich muss der Öko-Rigorismus marktwirtschaftlichen Prinzipien weichen. Nicht alles, was erneuerbare Energie ist, darf länger gefördert werden. Es muss auch ökonomisch vertretbar sein, ansonsten droht die Energiewende zu scheitern. Damit wären zugleich viele Firmen und Jobs in energieintensiven Branchen gefährdet. Das Bittere ist, dass die Spitzen von Union, FDP, SPD und Grünen längst über das Ausmaß der Auswüchse an den Strommärkten Bescheid wissen. Sie gehen aber das Problem nicht an, aus wahltaktischen Gründen.

Michael Clasen

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