Neue OZ: Kommentar zu Bundestag/Verteidigung/Bundeswehr

Es gehört zum Geschäft der Opposition zu wettern. Doch wenn Kritik reiner Selbstzweck ist, wird es billig. In diese Kategorie fiel die Aussprache zur Bundeswehrreform im Bundestag.

SPD und Grüne gaben sich zwar Mühe, Verteidigungsminister Thomas de Maizière für das Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts "Euro Hawk" zur Verantwortung zu ziehen. Doch keiner der Vorwürfe war inhaltlich derart überzeugend, dass der Minister einen ernsten politischen Schaden erleiden dürfte.

Zumal nicht in Vergessenheit geraten sollte, dass die SPD eine Mitverantwortung für das Abschmieren des Rüstungsprojekts hat. Schließlich hatte die Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder das fragwürdige Geschäft mit den USA ausgehandelt, das auch in der Großen Koalition stümperhaft vorangetrieben wurde - wie andere Rüstungsprojekte. Allein das Drama um den Airbus-Militärtransporter A 400M kommt den Steuerzahler teuer zu stehen. De Maizière hat diese Baustellen geerbt - genauso wie die Bundeswehrreform.

Hier kann der Minister Positives vorweisen. Stellenabbau, Standortschließungen, Nachwuchsgewinnung ohne Wehrpflicht: Hierbei gibt es erste Erfolge zu verzeichnen. Dass dadurch die Verunsicherung in der Truppe wächst, ist verständlich. Der Unmut in Teilen der Bundeswehr hängt aber auch damit zusammen, dass eine gesellschaftliche Debatte über den Sinn von Einsätzen in Auslandskriegen kaum geführt wird.

Michael Clasen

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