Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Bundestag

An Gerhard Schröder kommt Angela Merkel nicht heran. Der erhielt bei seiner Wahl zum Kanzler 1998 mehr Stimmen, als Abgeordnete das rot-grüne Lager vertraten. Dass die neue und alte Regierungschefin diese Marke jetzt verfehlte, kann aber kaum als Makel gelten. Immerhin stimmten die Vertreter der Regierungsparteien diesmal mit einem größeren Anteil zu als bei der ersten Großen Koalition unter ihrer Führung im Jahr 2005.

Auch der Name eines Niedersachsen fiel gestern wieder in Berlin: David McAllister. CDU-Kreise aus seinem Stammland hatten die Hoffnung das Jahr über nie aufgegeben, dass sein Antreten für die Europawahl nicht wirklich ernst gemeint sei, achteten penibel darauf, mit wem der frühere Ministerpräsident in der Hauptstadt etwa im beliebten Polittreff "Einstein" gesehen wurde. Auch soll ihn Merkel persönlich sehr schätzen. Doch nach der Niederlage im Januar war wohl ein Neustart fällig. Es könnte schon deshalb ein schlauer Zug sein, weil neben der ebenfalls aus Niedersachsen stammenden und klar auf Merkels Nachfolge erpichten Ursula von der Leyen denkbar wenig Raum für ihn geblieben wäre.

Gelingt es der Multi-Ministerin, das regelrecht verminte Verteidigungsressort über mehrere Jahre sauber zu führen, empfiehlt sie sich auch tatsächlich als nächste Kanzlerkandidatin der Union.

Burkhard Ewert

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