Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt

Andrea Nahles hat es gut getroffen. Der Arbeitsmarkt erweist sich zum Amtsantritt der Bundesarbeitsministerin als überaus robust. Folglich spricht sie zu Recht von einem gelungenen Start ins neue Jahr. Dies kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, welch große Herausforderungen auf die SPD-Politikerin warten.

Ehrgeizig, aber aller Ehren wert ist vor allem ihr Ziel, die immer noch sehr hohe Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen. Auch die Bundesagentur für Arbeit möchte da mitwirken. Offen bleibt freilich zunächst, wie das geschehen soll. Mehr Personal will die Bundesagentur nicht einsetzen. Das wäre aber dringend nötig, um eine optimale Beratung leisten zu können. Weitere Probleme erwarten Nahles in der Rentenpolitik. So ist die Ausgestaltung der Rente mit 63 noch längst nicht im Detail geregelt. Umstritten ist vor allem, wie viele Jahre Arbeitslosigkeit als Beitragsjahre angerechnet werden können.

Und schließlich ist da noch der im Koalitionsvertrag vereinbarte gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro. Nahles verkündet forsch, er werde für alle Beschäftigten gelten. Doch drängt die Wirtschaft mit Macht auf Ausnahmen, Wasser auf die Mühlen vieler Mindestlohnkritiker in der Union, die den Kompromiss mit der SPD nur zähneknirschend akzeptiert haben.

Uwe Westdörp

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