Neue OZ: Kommentar zu Amnesty-International-Bericht

Man stelle sich vor, auf einem Feld in Niedersachsen würde eine unbescholtene Landwirtin aus heiterem Himmel von einer Rakete getötet, die herbeieilenden Helfer bei einer zweiten Explosion verletzt. Unvorstellbar, so ein Drohnenangriff? Ja, aber in Ländern wie Pakistan Realität. Der Amnesty-Bericht führt neben anderen genau solch einen Fall auf und zeigt damit einmal mehr: Das Gerede vom zielgenauen Ausschalten Terrorverdächtiger im US-Drohnenkrieg ist Augenwischerei. Zivile Opfer sind zu beklagen, was wahrlich nicht dazu beiträgt, das Ansehen der USA zu steigern.

Weil Washington sich weder mit Pakistan noch mit Somalia oder dem Jemen im Krieg befindet, sind die Exekutionen durch Drohnen außergerichtliche Hinrichtungen - und damit ein Bruch des Völkerrechts. Mit arroganter Selbstverständlichkeit setzen sich die USA über internationales Recht hinweg, indem sie es sich passend zurechtbiegen: Der globale Krieg gegen den Terror müsse auch global geführt werden. Willkürlicher geht es kaum.

Dass die Weltmacht sich gerne als Moralapostel aufführt, selbst aber vor schmutzigen Verbrechen nicht zurückschreckt, ist bekannt. Weil so viel davon im Geheimen passiert, bleibt das Ausmaß eine nebulöse Größe. Den deutschen Verantwortlichen muss also bewusst sein: Rechtmäßig weitergegebene Daten werden mit großer Wahrscheinlichkeit zu unrechtmäßigen Zwecken verwendet. Auch im Drohnenkrieg.

Franziska Kückmann

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