Mützenich: Jede Minute zur Deeskalation in Ukraine-Konflikt nutzen

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, weiter für eine Deeskalation im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine einzutreten. "Wir hoffen, dass jede Minute, jede Stunde, jeder Tag genutzt werden kann", sagte er am Samstag in Berlin. Es sei wichtig, die Temperatur herunterzudrehen - diese Worte wolle er auch an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) richten. "Wir wollen, dass Europa nicht nur in diesen Tagen, sondern in Zukunft auch in Frieden zusammenleben kann", betonte Mützenich. Dafür werde insbesondere auch die SPD einen wirksamen und nachhaltigen Beitrag liefern.

Die US-Regierung warnt vor einer möglichen Invasion Russlands in die Ukraine noch vor Ende nächster Woche. US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin wollten noch am Samstag telefonieren. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte, Deutschland arbeite mit seinen Partnern weiter mit aller Kraft daran, auf diplomatischem Wege eine Lösung für den Konflikt zu finden. Für Montag ist ein Besuch von Scholz in der Ukraine geplant. Am Dienstag will er in Moskau mit Putin zusammentreffen./tam/DP/zb