Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Geheimdiensten

Zugegeben, das Bild von Geheimdienstlern, die im Trenchcoat und mit Schlapphut auf dem Kopf, gewissermaßen James-Bond-mäßig, internationalen Fieslingen auf der Spur sind, passt nicht mehr in die heutige, digitale Welt. Gleichwohl sind die Bedrohungen, die von Terroristen, aber auch Wirtschaftsspionen, Waffenhändlern, Menschenschmugglern, Drogenmafia ausgehen, nicht geringer als im vorigen Jahrhundert. Vor allem die Kommunikationskanäle haben sich gründlich verändert. Seit Edward Snowdens Enthüllungen wissen wir, dass die Nachrichtendienste ziemlich ungeniert und ohne klare Regeln weltweit unterwegs sind. Internetknotenpunkte wie in Frankfurt/Main sind wahre Goldgruben für die digitalen Geheimdienstler. Terroristen gehen den Diensten oft nur dann ins Netz, wenn auf allen möglichen Kanälen gefischt wird. Mit dem neuen BND-Reformgesetz werden nun richtigerweise rechtliche Grauzonen ausgeleuchtet. Auch dem von Kanzlerin Merkel postulierten Grundsatz "Ausspähen unter Freunden geht gar nicht" soll endlich Geltung verschafft werden. Recht und Gesetz sowie parlamentarische Kontrolle gelten auch für die im Geheimen operierenden Dienste. Zugleich jedoch wird es immer ein Spannungsverhältnis zwischen den Diensten und ihrer Kontrolle geben. Operativität, Schnelligkeit, Flexibilität der Geheimdienste sind Voraussetzung für ihren Erfolg. Das Mehr an parlamentarischer Kontrolle darf nicht zu Ineffektivität der Dienste führen.

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