02.09.2016 23:17:37
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Mittelbayerische Zeitung: Entzauberte Merkel - Die Bilanz der Kanzlerin ist dürftig. Das lässt sich nicht mehr mit der Flucht ins Unklare vertuschen. Von Claudia Bockholt
Regensburg (ots) - Hat sie oder hat sie nicht? Wird sie oder wird
sie nicht? Zu Beginn der Woche hat ein verquastes Statement von
Angela Merkel zur K-Frage eine bundesweite Kaffeesatzleserei
ausgelöst. Noch verschwurbelter antwortet die Bundeskanzlerin nun in
einem TV-Interview auf die Frage, ob sich die Regierung tatsächlich
zum Kotau vor Erdogan erniedrigt und sich von der Armenien-Resolution
des Bundestags distanziert. Selbst wenn es um sie herum brennt, hält
die Kanzlerin an ihrem bewährten Reaktionsmuster fest: mit
unverbindlicher Miene im unangreifbar Ungefähren verharren. Doch die
Wähler haben das vernebelte Mäandern der Regierungschefin
offensichtlich satt. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend ist die
Zufriedenheit mit Merkels Arbeit so niedrig wie seit fünf Jahren
nicht. 51 Prozent der Deutschen wollen überhaupt nicht, dass sie
erneut kandidiert. Mit einiger Sicherheit hat das mit dem seltsamen
Jubiläum zu tun, welches das Land in diesen Tagen begeht: das
Einjährige eines Dreiwortsatzes. "Wir schaffen das!" wird in die
Geschichtsbücher eingehen. So wie es derzeit aussieht aber keineswegs
als Fanal einer friedlichen, barmherzigeren Welt, sondern als
willkommener Zunder für Rechtspopulisten und EU-Spalter. Denn Merkels
Satz trifft mittlerweile auf ein lautes, vielstimmiges Echo: "Wie
sollen wir das schaffen?" Auf diese gesellschaftliche Kernfrage ist
die Bundeskanzlerin bis heute eine klare Antwort schuldig geblieben.
Sie hat es nicht geschafft, die Mehrheit der Deutschen davon zu
überzeugen, dass es kein Problem sei, wenn Millionen Muslime ins Land
kommen. Trotz der wichtigen Position Deutschlands als größter
Nettozahler in der EU hat sie es auch nicht vermocht, die
Partnerländer zu überreden, ihren Weg der offenen Grenzen mitzugehen.
Mit dem durch den Flüchtlingsstrom vorangetriebenen Brexit hat die EU
stattdessen ihren zweitgrößten Geldgeber verloren. Merkel zieht ihre
Partei mit zu Boden: Bei der Bundestagswahl 2013 holte die Union noch
41,5 Prozent der Stimmen. Jetzt liegt sie laut aktueller
Sonntagsfrage nur noch bei 33 Prozent. Eine Riesenblamage droht am
Sonntag, sollte die AfD in Merkels politischer Heimat
Mecklenburg-Vorpommern tatsächlich mehr Wähler hinter sich versammeln
als die CDU. Dann könnte die ohnehin schon bröckelnde Nibelungentreue
der Christdemokraten eilig in kühle Distanzierung umschlagen. Merkel
sollte eigentlich am besten wissen, dass jedes Denkmal vom Sockel
geholt werden kann: Als ihr Ziehvater Helmut Kohl über die
Spendenaffäre stolperte, kritisierte ihn die damalige
CDU-Generalsekretärin öffentlich und forderte die Partei auf, sich
von ihrem alten "Schlachtross" abzuwenden. Die Partei müsse sich wie
ein Jugendlicher von zu Hause abnabeln und "eigene Wege gehen". Nun
könnte sich Merkels eigener Nachwuchs nach neuer Führung umsehen.
Merkel hat in diesen Tagen weit mehr als ein semantisches Problem.
Über lange Jahre schien es so, dass Deutschland bei einer
Bundeskanzlerin, die auch als höchst erfolgreiche Außenministerin und
inoffizielle EU-Sprecherin agiert, in besten Händen ist. Mutti wird's
schon richten. Nun wird selbst im konservativen Lager die Frage
gewagt, was Merkel eigentlich tatsächlich erreicht hat. Stabilität -
oder nur Stillstand? Auf welches Deutschland steuern wir zu? Mit der
Rätselhaftigkeit einer Sphinx lässt sich vielleicht die eigene Person
überhöhen, aber dauerhaft keine Politik machen. Inhalte müssen
vermittelt, Strategien erklärt, Visionen, sofern vorhanden, geteilt
werden. Die Menschen im Land haben drängende Fragen. Wenn die
Kanzlerin die Antworten weiterhin schuldig bleibt, wird ihr Zauber,
der große Mythos Merkel, bald gänzlich verflogen sein.
OTS: Mittelbayerische Zeitung newsroom: http://www.presseportal.de/nr/62544 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_62544.rss2
Pressekontakt: Mittelbayerische Zeitung Redaktion Telefon: +49 941 / 207 6023 nachrichten@mittelbayerische.de
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