Merkel und Hollande pessimistisch für Frieden in Ukraine

   Von Christian Grimm

   BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande haben ein düsteres Bild über den Friedensprozess in der Ukraine gezeichnet. Merkel und Hollande beklagten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz unisono, dass der Waffenstillstand in der Ostukraine nach wie vor brüchig ist. "Es muss alles dafür getan werden, dass dieser Waffenstillstand Realität wird", verlangte die CDU-Vorsitzende am Montag in Berlin.

   Die Kanzlerin empfing Hollande und den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zu einem Arbeitsgespräch in Berlin, das zur Stunde fortgesetzt wird. Neben dem Konflikt in der einstigen Sowjetrepublik war auch der Flüchtlingsstrom nach Europa Thema der Beratungen.

   Die beiden mächtigsten Politiker der EU sorgten sich nicht nur über die anhaltenden Kämpfe. Es stehe ebenso schlecht um die humanitäre Hilfe, den Austausch von Gefangenen und die Überwachung des Konfliktgebietes durch die neutrale Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. "Die Arbeitsfähigkeit der OSZE ist das A und O des gesamten Prozesses", betonte Merkel.

   Die internationalen Beobachter haben Mühe, pro-russische Separatisten und Kiews Armee zu kontrollieren. So werden beispielsweise Überwachungsdrohnen immer wieder gestört.

   Das deutsch-französische Tandem machte aber auch deutlich, dass es keine Alternative zu dem Abkommen von Minsk gebe, das den Friedensprozess in der Ukraine regelt. "Wir haben nur eine einzige Regel heute, die heißt, die vollständige Achtung und Umsetzung der Minsker Vereinbarung", stellte Hollande klar. Merkel äußerte sich ähnlich: "Wir sind hier zusammengekommen, um Minsk umzusetzen und nicht um Minsk in Frage zu stellen."

   Der ukrainische Präsident forderte, dass die OSZE-Beobachter freien Zugang zu allen Gebieten in der Konfliktzone bekommen müssten. Sein Land habe alle Vorgaben des Minsker Abkommens erfüllt. Den von den Separatisten für Mitte Oktober angestrebten Wahlen in der Ostukraine erteilte er eine Absage.

   Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

   DJG/DJN/chg/jhe

   (END) Dow Jones Newswires

   August 24, 2015 13:59 ET (17:59 GMT)

   Copyright (c) 2015 Dow Jones & Company, Inc.- - 01 59 PM EDT 08-24-15